Die Schmierenkampagne gegen Trumps Berater General Michael Flynn fällt in sich zusammen - was bleibt ist ein steifer Geruch von Hochverrat

Kommt es doch noch dazu?

Gut Ding will Weile haben, heißt das Sprichwort, wenn man wieder einmal eine Niete gezogen hat. Lange Zeit sah es genau danach aus mit Präsident Trumps Wahlkampfversprechen, den politischen Sumpf von Washington DC trocken zu legen. Die Mühlen der Justiz mahlen eben langsam, so ein weiteres Sprichwort, zumindest gilt das dann, wenn man sich an die gesetzlichen Pfade hält. In dieser Woche jedoch war es endlich so weit und es hat „Boom“ gemacht, wie es zuvor in vielen Botschaften des ominösen Q schon hieß, ohne jedoch, dass etwas sichtbares passiert wäre.

Mit dem Freispruch für General Michael Flynn, dem ehemaligen Leiter des US-Militärgeheimdienstes und frühem Trump Unterstützer und Berater, konnte Trump aber erstmals konkret zurückschlagen und ein Stück jener politischen Korruption aufdecken, die in den Führungsetagen amerikanischer Bundesbehörden offenbar zum Alltag gehört.

Die Kampagne gegen Flynn wurde betrieben vom FBI, der CIA und vom Justizministerium und wurde abgesegnet vom damaligen Präsidenten Barack Obama. Das war alles illegal und was gerade an die Öffentlichkeit kam ist sehr justiziabel, um es freundlich auszudrücken. Während Obama und sein Vizepräsident Joe Biden, der aktuell als Trump Herausforderer antritt, in Deutschland nach wie vor den Status von Heiligen genießen und Trump als das Gegenteil dargestellt wird, wacht der nicht-linke Teil der mainstream-medialen Öffentlichkeit in den USA gerade auf.

New York Post: Ein Versuch, Sinn in den „faulen“ Fall gegen Michael Flynn zu bringen

Am besten stellt man sich die falschen Vorwürfe im Verfahren gegen General Michael Flynn und die Veröffentlichung der geheimen Zeugenaussagen im Kongress zum Thema von Trumps angeblicher Zusammenarbeit mit den Russen vor wie ein riesiges Puzzle. Was wir darüber so weit bereits wissen ist, dass uns das finale Bild eine umfassende Verschwörung der Strafverfolgungs- und Geheimdienste unter Präsident Barack Obama zeigen wird, mit der Donald Trumps Wahlkampagne untergraben und Hillary Clinton zum Sieg bei der Präsidentschaftswahl von 2016 verholfen werden sollte.

Als das scheiterte und Trump dennoch gewann, da fokussierten sich viele der Beteiligten auf dei Sabotage von Trumps Präsidentschaft. Einige von ihnen versuchen sich nach wie vor daran.

Das jedenfalls ist das ganz große Bild, das sich uns bietet, wobei in dieser Woche zwei eminent wichtige Teile des Puzzles aufgedeckt werden konnten.

Trotz vehementen Insistierens nicht einmal heiße Luft bei „Russiagate“

Im Vergleich zwischen Flynns Freispruch und „Russiagate“ muss man dazu sagen, dass die Aussagen bei den Anhörungen zu Russiagate im Kongress auf den Beobachter wesentlich schockierender wirkten, da sie aufdeckten, wie eng die Demokraten mit ihren Hofmedien zusammenarbeiteten, um Trump völlig grundlos in den Dreck zu ziehen. Die Aussagen aus dem Jahr 2017 wurden unter Eid abgegeben, was sie allerdings sagten, wurde bis zu dieser Woche unter Verschluss gehalten.

Jetzt wissen wir, warum. Adam Schiff, ein Demokrat aus Kalifornien und Vorsitzender des zuständigen Ausschusses wollte nicht, dass die Öffentlichkeit erfährt, dass die Aussagen der Spitzenbeamteb aus der Zeit von Obama als Präsident von der Hypothese einer Verschwörung Trumps mit den Russen rein gar nichts übrig ließen.

Einer nach dem anderen sagte damals aus: „Mir sind keine Beweise bekannt, wonach die Präsidentschaftskampagne von Trump mit Russland in Verbindung stand“. Diese Worte kamen unter anderem von James Clapper (US-Geheimdienstkoordinator bis 2017), Susan Rice (Nationale Sicherheitsberaterin unter Obama), Samantha Power (US-Botschafterin bei der UN bis 2017), Loretta Lynch (Generalstaatsanwältin unter Obama) und Sally Yates (stellvertretende Generalstaatsanwältin unter Obama).

Für Schiff und sein Anliegen waren diese Aussagen wie Messerstiche mitten ins Herz, der die Dokumente schließlich auch nur deshalb für die Öffentlichkeit freigab, weil das Weiße Haus mit einer Veröffentlichung drohte, falls er es nicht machen würde. Schiff, das sollte man dabei nicht vergessen, bestand während der gesamten Zeit, als die Aussagen noch unter Verschluss waren in vehementer Weise darauf, dass er viele Beweise für geheime Absprachen zwischen Trump und Putin vorgesetzt bekam. Vielleicht braucht er einen Sehtest, denn nun wissen wir: Da war rein gar nichts.

Schiffs Beweise existieren nicht, weil es ganz offenbar keine geheimen Absprachen gab. Das bedeutet, dass die drei Jahre dauernde Faktenfindung zum Thema eine enorme Zeit- und Geldverschwendung darstellten, während sie gleichzeitig einer dunklen Verdachtswolke über Trump darstellten und das erst als Kandidat und später als Präsident.

Die korrupte Hetzjagd auf General Flynn als versuchter Staatsstreich

Zur von Beginn an aussichtslosen Jagd auf Trumps angebliche Russlandverbindungen gehört aber auch unmittelbar das korrupte Vorgehen bei den Ermittlungen des FBI-Sonderberaters Robert Mueller gegen Michael Flynn als dem zweiten großen Puzzleteil.

Flynn war kurzzeitig Trumps erster nationaler Sicherheitsberater. Bei Flynn handelte es sich um eine bedeutende Schachfigur, er ist ein loyaler amerikanischer Soldat, den das FBI unter dem damaligen Chef James Comey und seinen korrupten Kumpanen ins Visier nahm, um über diesen Hebel Trumps gesamte Präsidentschaft stürzen zu können. Man muss bei dieser Angelegenheit gar so weit gehen, die Jagd gegen Flynn als einen versuchten Staatsstreich zu erachten, denn nur so wird es möglich sein zu verstehen, was da ab Anfang 2017 nach Trumps Amtsschwur in Gang gesetzt wurde.

Als das Justizministerium in dieser Woche die Anklage gegen Flynn formell fallen ließ, da veröffentlichte die Behörde gleichzeitig eine Fülle von Dokumenten als eindeutiger Beweis dafür, dass es keinerlei Vergehen durch ihn gab. Sie beweisen, dass dem FBI von Beginn an völlig klar war, wie Flynn sich rein gar nichts zu Schulden kommen ließ, als er nach der Wahl mit dem russischen Botschafter sprach. Sie zeigen auch, dass die Ermittler des FBI wussten, dass Flynn sie bei dem Treffen mit dem russischen Botschafter, zu dem sie ihn gelockt hatten, nicht angelogen hatte.

Dennoch schlossen der verabscheuungswürdige FBI-Agent Peter Strzok und andere den Fall nicht ab und zwangen Flynn schließlich sogar dazu, sich für etwas schuldig zu bekennen, was er nicht getan hatte, indem sie seinen Sohn mit einer Anklage drohten. Das meiste davon geschah unter der Aufsicht von Sonderermittler Mueller, der heute im besten Fall wie ein Betrüger aussieht und im schlimmsten Fall wie ein Putschist.

So endet Muellers Karriere nun mit einer Schande und einer öffentlichen Demütigung, nun da sein letzter Auftrag für das FBI als Schwindel entlarvt wurde, mit dem ein nachweislich unschuldiger Mann ruiniert wurde, während durch seine Ermittlungen gleichzeitig mehr und größere Verbrechen vertuscht als aufgedeckt wurden.

Doch Mueller ist nicht der einzige, der die Bühne in Schande verlässt. Auch Comey und seine Crew wurden bereits als politische Hasardeure entlarvt und sollte es auch nur ein bisschen Gerechtigkeit in Washington geben, dann werden sie sich dafür strafrechtlich verantworten müssen.

Obama von Anfang an aktiv an Trumps Beschädigung beteiligt

In den Akten zum Fall gegen Flynn lässt sich auch nachvollziehen, wie Obama höchstselbst aktiv daran beteiligt war, wobei hier ein Treffen im Oval Office vom 5. Januar 2017 im Zentrum steht. Comey, Rice, Clapper, Yates und Vizepräsident Joe Biden waren alle dabei, als sie gemeinsam eine Falle stellten für Comeys erstes Treffen mit dem frisch gewählten Präsidenten Trump am nächsten Tag.

Anstatt, dass er Trump über die Ermittlungen gegen seine Wahlkampagne berichtet vereinbarten sie, dass Comey Trump nur jene zwei Seiten aus dem berüchtigten und auf Halb- und Unwahrheiten beruhenden Steele-Dossier zeigen soll, in denen es um schlüpfrige Anschuldigungen gegen Trump geht. Sofort nachdem er dem Präsidenten in dieser Weise seinen Mittelfinger zeigte, verfasste Comey ein an die Öffentlichkeit gelangtes Memo über Trumps Reaktionen, was beweist, dass sein Gespräch mit Trump in Wirklichkeit eine Falle war.

Die Erwähnung von Obamas Rolle in den Dokumenten hat wahrscheinlich dazu beigetragen, dass dieser am Freitag damit begann, gegen Trumps Wiederwahl rhetorisch in die Offensive zu gehen. Er weiß, dass die handzahmen und der politischen Linken ergebenen Mainstream Medien seine Kritik am Fall gegen Flynn und die Reaktion der Trump Regierung auf die Coronakrise in den Vordergrund stellen werden, und dass sie sich weit weniger mit den Beweisen auseinandersetzen werden, die eindeutig nachweisen, wie er sich an der Verschwörung gegen seinen Nachfolger im Weißen Haus beteiligte.

Justizminister William Barr und die Entpolitisierung korrumpierter Behörden

Bei den Bemühungen, Licht in das Dunkel der Geschehnisse gegen Trump zu bringen, die 2016 und Anfang 2017 in die Wege geleitet wurden, gibt es viele Schlüsselakteure, der wichtigste unter ihnen ist aber eindeutig William Barr.

Es war sein Riecher – dass etwas an den Russiagate Vorwürfen nicht stimmte - der zum Zusammenbruch des Falles gegen Flynn führte. Er war auch verantwortlich für einen Bericht des Generalinspekteurs, in dem die missbräuchliche Anwendung von FISA Entscheidungen festgestellt wurden, als das FBI die Freigabe für die Überwachung von Carter Page, einen Mitarbeiter von Trump, erhielt. [Bei FISA handelt es sich um ein Geheimgericht, das über die nachrichtendienstliche Abhörung von US-Bürgern entscheidet.]

Barr ist für seinen großartigen Dienst an der Wahrheit gnadenlos angegriffen worden. Der allgemeine Narrativ, wonach er das Justizsystem politisieren würde, ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Demokraten anderen genau das vorwerfen, was sie selbst am betreiben sind.

Die Wahrheit ist, dass Barr das FBI und das Justizministerium, die beide von Obama korrumpiert wurden, wieder am entpolitisieren ist.

Barrs Arbeit ist noch nicht beendet. So beauftragte er John Durham damit, die vielen Fragmente aus den Anhörungen zu Russiagate zusammenzufügen, was bereits jetzt zu einem neuenn Strafprozess führte, auch wenn noch keine konkreten Anklagen erhoben wurden.

Das FBI als Hillary Clintons Ausführorgan

Barr muss überdies noch das Betreiben des ehemaligen stellvertretenden Generalstaatsanwalts Rod Rosenstein klären. Als sich der ehemalige Generalstaatsanwalt Jeff Sessions bei den Russiagate Ermittlungen für befangen erklärte und ablehnte, da übernahm Rosenstein die Sondierungen und setzte Robert Mueller als Sonderberater in der Sache ein.

Dabei handelte es sich damals um einen höchst fragwürdigen Schritt, der heute angesichts des Fehlverhaltens von Mueller und dessen Leuten im Fall Flynn und in anderen Fragen noch einmal weitaus fragwürdiger aussieht.

Darüber hinaus war auch Rosenstein selbst in den Missbrauch des FISA Systems verwickelt, da er eine Verlängerung des Haftbefehls für Trumps Mitarbeiter Page unterschrieben hatte, ohne dabei zu beachten, dass es von Seiten des FBI eine Überprüfung auf den Wahrheitsgehalt des Steele-Dossiers gab, oder dass es die Wahlkampagne von Hillary Clinton war, die das Dossier als Schmierenarbeit gegen Trump in Auftrag gegeben hatte.

Sämtliche Einzelheiten wären eigentlich Grund genug gewesen Mueller und dessen Ermittlungen spätestens Anfang 2018 den Stecker zu ziehen. Dennoch ließ es Rosenstein zu, dass die Sache bis 2019 weitergetrieben wurde.

Politische Justiz für politische Ergbenisse

Die Auswirkungen der fortgesetzten Kampagne gegen Trump durch die Behörden waren enorm. Es ist zum Beispiel gut vorstellbar, dass Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus nicht übernommen hätten, wenn den Wählern bis zum Herbst 2018 bekannt gewesen wäre, dass der Vorwurf angeblich geheimer Absprachen zwischen Trump und Putin falsch waren.

In diesem Fall wäre Nancy Pelosi in der Kammer nicht in ihre Position gelangt und Schiff hätte nicht die Macht gehabt, die Zeugenaussagen von Obamas Mitarbeitern aus dem Jahr 2017 so lange vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen.

Flynn hätte nicht zwei weitere Jahre seines Lebens verloren, und es hätte im vergangenen Jahr keine ebenso substanzlose Anklage gegen Trump beim Ukrainethema als Aufguss von Russiagate gegeben. Kurz gesagt, Amerika wäre politisch gesehen ein völlig anderer Ort gewesen.

Während die Jagd nach weiteren Teilen des Puzzles für das finale Gesamtbild also weitergeht, kann man Rod Rosenstein auf die Liste derjenigen hinzufügen, die besser mit einer sehr guten Erklärung aufwarten für das, was sie im Wahlkampf und in den ersten drei Amtsjahren von Präsident Donald Trump gegen ihn betrieben haben.

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