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Wladimir Putin
wird in den Mainstream Medien gerne als Erzbösewicht
dargestellt. Ein Despot, der Russland mit eiserner Faust regiert, der
die Welt mit seinem Atomarsenal bedroht und sich nebenbei die Taschen
vollmacht. Nur Extremisten und Leichtgläubige fallen auf ihn und
seine Verlockungen herein, so der Tenor, denn als alter KGB Agent
räumt er ruchlos alles aus dem Weg, das ihm gefährlich werden
könnte. Tatsächlich wirkt die Geschichte seines Aufstieges wie aus
einem Agententhriller entnommen. Hier der Versuch eines Überblicks
über die Geschichte von Wladimir Putin und seinen Aufstieg zu einem der mächtigsten Männer der Welt.
Im postsowjetischen Russland herrscht Chaos, das Land steht am Abgrund
Die Geschichte der
Russischen Föderation beginnt im Jahr 1990 mit dem Ende der UdSSR.
Wirtschaftlich lag das Land trotz der von Michail Gorbatschow
eingeleiteten Reformen in den 1980er Jahren und zahlreicher Kredite aus dem Ausland völlig am Boden. Die
Industrieproduktion lag am Boden, die öffentliche Ordnung brach
zusammen, die Staatskasse war leer und blieb dank Korruption und
Misswirtschaft auch leer, und an der Peripherie drohten zahlreiche
autonome Regionen mit einer Unabhängigkeit. Während mehrere Länder
wie Kasachstan und die Balten in die Eigenständigkeit entlassen
wurden, so wurde anderen Regionen des Vielvölkerstaates die
Unabhängigkeit verwehrt.
Insbesondere in
Tschetschenien führte dies zu einer Separatistenbewegung. Die
islamisch geprägte Region war immer schon ein Unruheherd für
Russland, aufgrund der Unterstützung von Islamisten in Zentralasien
durch die CIA und ihre Verbündeten vom Arabischen Golf konnten sich
in der Region Kräfte sammeln, die den bewaffneten Kampf gegen Moskau
führen konnten und die dies
ab 1994 auch taten.
In Moskau war man
nicht bereit, den tschetschenischen islamextremistischen Separatisten
nachzugeben. Unter Präsident Boris Jelzin nahm das Land in der Sache
eine harte Haltung ein und schickte Truppen, um die Lage mit
militärischen Mitteln in den Griff zu bekommen. Ähnlich wie ein
Jahrzehnt zuvor im Afghanistankrieg der Sowjetunion zehrte der
Konflikt massiv an den Kräften des ohnehin kaputten Landes, das
aufgrund der nun offenen Grenzen auch extrem viele Talente verlor.
Jelzin selbst muss
dies klar gewesen sein, aber er verstand weder etwas von
Marktwirtschaft oder einer unabhängigen Justiz, wie er auch nichts
davon verstand, einen Konflikt zu gewinnen, die Staatskasse zu füllen oder internationale Finanzverhandlungen zu führen. Hinzu kommt Jelzins massives
Alkoholproblem, das er lange Zeit zwar überspielen konnte, bis Mitte
der 1990er Jahre aber unübersehbar und offenbar zu
einem Problem bei der Amtsführung wurde.
In dieser Lage war
Russland fast völlig abhängig von ausländischem Kapital und
ausländischem Know How. Nur wenige in Russland selbst hatten
Auslandserfahrung, Einblicke in die großen Produktionssysteme des
Staates oder überhaupt das Talent oder den Mut, sich in der
Situation zum Erfolg durchzuboxen, sei dies politisch oder privat.
Russland
war ein Eldorado für heimische und ausländische Glücksritter und
verdeckte Interessen, die mehr wollten, als nur ein friedliches und
freies Russland. Sie wollten den ganzen Kuchen und da es in Russland
trotz der Probleme extrem viel zu holen gibt - das Stichwort lautet
Rohstoffe aus Sibirien - waren sie entsprechend bereit, alles dafür
zu tun.
Die Abwesenheit
jeglicher Standards und verlässlicher Strukturen zog Russland die Geld- und
Machtgierigen der Welt an, wie Fliegen das Licht.
Es treten auf den Plan: Einheimische Talente, Exilrussen und Geschäftemacher
Im Visier der Glücksritter befanden sich vor allem die großen
Kombinate, insbesondere jene im Energie- und Rohstoffbereich, die
nach wie vor das finanzielle Rückgrat des russischen Staates
bildeten. Auch wenn vieles gefährlich marode war, so waren die
Geschäfte in dem Sektor noch immer golden.
Es gab zahlreiche
einheimische Talente, wie etwa
Michail Chodorkowski, Roman
Abramowitsch, Boris
Beresowski und Sergei
Magnitski, die sich dank ihres Insiderwissens aufgrund
ihrer Positionen im wirtschaftlichen Verwaltungssystem der
Sowjetunion schnell hocharbeiten konnten und zu Oligarchen wurden.
Dazu kamen Ausländer, die mit dem richtigen Riecher, besten
Kontakten in die westliche Hochfinanz und der notwendigen
Unverfrorenheit in das Geschäft einstiegen, darunter Edmond
Safra und Bill
Bowder.
Ihr
Geschäftsmodell bestand darin, wertvolle Teile der russischen
Konglomerate zu identifizieren und dafür zu sorgen, dass diese
Staatsunternehmen (zu) billig
an private Investoren verkauft werden und der russische Fiskus nichts von den Gewinnen abbekommt. Begünstigt wurde dieses
Vorgehen durch die Ineffizienz und Unerfahrenheit der politischen
Führung, dem
chronischen
Geldmangel in der Staatskasse
und einer guten
Portion Korruption.
Mehr
als ein Dutzend
frühe Unternehmer
des postsowjetischen Russland konnten
sich dadurch innerhalb kürzester Zeit
riesige Imperien aufbauen. Chordokowski
Yukos Konzern war darunter nur einer der
bekanntesten unter vielen.
Dank
ihres neuen Vermögens konnten die Herren nicht nur ein Leben im
absoluten Reichtum verbringen, sondern sie konnten höhere Ambitionen
entwickeln und begannen damit, Politik zu betreiben. Begünstigt
wurde dies durch die mangelnde Erfahrung der Russen und des
russischen Staates mit dem freien und pluralistischen
Repräsentationssystem, vor allem aber konnten sie wegen der finanziellen Ohnmacht
der öffentlichen Hand schalten und walten wie sie wollen.
Nicht zuletzt ist es weltweit normal, dass wer
ein Unternehmen führt, das mehrere Prozente des BIPs eines Landes
auf sich vereint und nicht unerheblich zu dessen staatlichen Einnahmen
beträgt, der hat automatisch einen großen Einfluss auf die staatlichen
Geschicke dieses Landes.
Kommen
dann noch finanztechnische Informationsvorteile hinzu und die
Arroganz, alles haben zu wollen und nicht nur mehr als genug, dann
wird es richtig gefährlich. Und im Russland Ende der 1990er Jahre kam
all das zusammen.
Russland wollte einen Kredit beim IWF, die Vermittler des Kredits aber wollten Russland
Die Situation in
Russland führte dazu, dass der Staat immer mehr an profitablem
Kapitaleigentum verlor und gleichzeitig wurden private Gewinne in
Milliardenhöhe ins Ausland verschoben. Wenn er nicht gerade durch
Korruption gelähmt war, dann tappte der Staatsapparat in der Sache
mehr oder weniger im Dunklen. Ein akuter Engpass bahnte sich an - oder wurde angebahnt - und so entstand
die sog. Russlandkrise,
in deren Folge das Land einen Milliardenkredit beim IWF aufnehmen
musste, um nicht vollends bankrott zu gehen.
Vermittelt wurde der
Kredit durch den britischen Wall Street Investor Bill Bowder.
Eigentlich eine naheliegende Wahl in einer derartigen Angelegenheit,
man wählt jemanden, der in den notwendigen Gebieten Experte ist und
über die besten Kontakte verfügt. Das war bei Bowder der Fall.
Das Problem mit dem
Mann aber war, dass er sich mit Edmond Safra, Sergei
Magnitski und Boris Beresowski verschwor. Die vier wollten
Russland übernehmen! Glaubt man dem amerikanischen Finanzanalysten
Martin Armstrong,
dem damals ein Anteil an Heremitage Capital angeboten wurde, das als Vehikel
der Bereicherung diente (Armstrong lehnte ab), dann war
ihr Plan zur Übernahme und Zerschlagung Russlands wie folgt.
Der von Bowder
vermittelte IWF Kredit wurde teilweise über die Republic National
Bank abgewickelt, einer Bank, die sich damals im Mehrheitsbesitz von
Safra befand, wobei Jelzin daraus als „Belohnung“ für das
Geschäft Bestechungsgelder aus dem Kredit erhalten sollte.
Die Transaktion ging
aber nicht durch, vielmehr meldete die Bank, dass es sich dabei um
einen Fall von Geldwäsche handelt. Man wollte Jelzin mit dem Zurückhalten das dringend benötigten Geld erpressen, sowie mit den Ermittlungen wegen Geldwäsche, die seine Korruption zutage fördern würde. Ziel der Verschwörer
war, Jelzin zum Rücktritt zu zwingen, damit Beresowski russischer
Präsident werden kann, um ganz Russland und dessen Rohstoffe unter
ihre Kontrolle zu bringen. Dies im Namen der Gier, vermutlich aber
auch im Namen des Tiefen Staates der Vereinigten Staaten.
Jelzin aber
reagierte nicht in der erhofften Weise, sondern tat etwas
unerwartetes. Er gab nicht nach, sondern er wandte sich an den in FSB
umbenannten KGB.
Es betritt die
Bühne: Wladimir Putin.
Köpfe rollen und ein Wachwechsel vollzieht sich
Wladimir Putins Vita
sollte größtenteils bekannt sein. Angefangen beim KGB;
Auslandseinsätze, darunter viele Jahre in der DDR; danach eine
Karriere beim KGB Nachfolger FSB; kurzzeitig dessen Direktor, dann
1998/199 der Wechsel in die Politik; dort übergangsweise Minister,
dann Jelzins Ministerpräsident; und schließlich Präsident.
Mit der Erpressung war Jelzins Karriere
offensichtlich zu Ende. Er gab sie aber nicht ab an die Verschwörer,
sondern an jene Landsleute im Staatsapparat, die über die größte Kompetenz verfügten. Immerhin waren KGB Auslandsagenten geschult in „kapitalistischer
Lebensweise“, sie wussten wie man Informationen sammelt und
analysiert, sie waren intelligent, fähig, ehrgeizig, selbstständig
und sie konnten quer denken - und sie waren trotz allem russische Patrioten.
Ich denke, wir
können davon ausgehen, dass man beim FSB nicht nur über die
Machenschaften wusste, sondern auch verärgert darüber war, dass
Russland so viel seiner Substanz verlor und etwas dagegen getan werden musste. Eine weitere
Vermutung ist daher, dass der FSB von Anfang an Jelzin mit der Sache selbst erpressen wollte und man ihm einen gesichtswahrenden
Abgang anbot. Also in etwa das selbe, wie es die vier Verschwörer
vorhatten, nur mit dem Unterschied, dass Putin die Macht im Land
übernimmt und nicht Beresowski.
Jelzin, nun mit einer zweiten,
besseren Optionen ausgestattet, ging darauf ein. Und Putin, der sich intern beim FSB vermutlich seine Meriten verdiente, übernahm das Ruder.
Dieser Wechsel hatte
mehrere direkte und weitreichende Konsequenzen. Der IWF Kredit ging
durch, Safra wurde tot in seiner Wohnung in Monaco aufgefunden und
mehrere Oligarchen verloren alles. Beresowksi lebt heute im Exil in
London, Chordokowski saß mehrere Jahre wegen Korruption
im Gefängnis und lebt heute ebenfalls im Exil. Sein Unternehmen
Yukos wurde verstaatlicht, wie auch viele andere durch Korruption
erwirkte Privatisierungen rückgängig gemacht wurden. Der russische
Staat baute unter Putin nach kapitalistischem Vorbild
mehrere staatliche Großkonzerne im Rohstoffsektor auf, mit denen das
Land nach wie vor sehr gutes Geld verdient und die dem Land eine beachtliche Macht auf dem
globalen Energiemarkt verleihen.
Die in den wilden 1990er Jahren reich
gewordenen russischen Oligarchen sind heute entweder allesamt im Exil, oder
im Gefängnis, verarmt, tot, oder sie sind handzahm.
Es war Putins
Verdienst, unmissverständlich klar zu machen, dass man in Russland
zwar gerne viel Geld verdienen kann, wer es aber zu weit treibt, der
bekommt es zu spüren. Im weiteren Verlauf schaffte es der inzwischen zum Präsidenten aufgestiegene
Putin dank der stabilisierten Einnahmen und der Abwesenheit des
Störfaktors "Oligarch mit CIA Kontakt", Russland in nie dagewesener
Weise zu reformieren. Gerne wird auf die Menschenrechtssituation und
die Abwesenheit der Rechtssicherheit verwiesen. Die Steigerung
des russischen BIPs um den Faktor 11 von knapp 200 Milliarden
US-Dollar im Jahr 1999 verglichen mit dem Höhepunkt 2,2 Billionen
US-Dollar (vor den westlichen Sanktionen) im Jahr 2013 allerdings spricht Bände hinsichtlich seines Erfolges.
Lediglich China
konnte sich in dieser Zeit in vergleichbarer Weise entwickeln. Die
Türkei, gerne als weiteres Beispiel einer rapiden Entwicklung
genannt, wuchs in einem vergleichbaren Zeitraum nur halb so stark.
Putins Lohn aber
war kein internationaler Respekt, sondern Agitation und Propaganda
durch den westlichen Mainstream, die ihn zum finsteren Führer einer
totalitären Diktatur abstempelte.
Die Rache von Bowder, Magnitski, Beresowksi und des Tiefen Staates
Nachdem sie ihr
Spiel um Russland verloren hatten galt es nun, den Sieger in einem
möglichst schlechten Licht darzustellen und ihm zu schaden wo es
nur ging, um vielleicht in einer anderen Weise eine neue Front
aufbauen zu können. Neben der erwähnten Verteufelung von Putin und
der notorischen Verweise auf die Menschenrechtslage im Land - eine
Angelegenheit, bei der man im westlichen Ausland auf Aussagen durch
„Russlandkenner“ der Mainstream Medien, Aktivisten der Liga
„Pussy Riot“, und ehemalige Oligarchen vertrauen muss - bestand
ein Hauptvehikel für die äußere Eindämmung des erstarkenden
Russland in der Sanktionierung vermeintlicher
Menschenrechtsverletzungen.
Festgeschrieben sind
die Bedingungen für Sanktionen gegen Russland im sogenannten
Magnitski Act,
der im Jahr 2012 vom US-Kongress verabschiedet wurde. Magnitski war als Steueranwalt von Heremitage Capital einer der Verschwörer und zuständig für die „Optimierung“ der Steuerlast der in Russland eingefahrenen Gewinne. Als Putin ab 1999 aber durchgriff, da musste sich auch Magnitski verantworten und so
wurde er wegen Korruption (und später auch wegen Steuerhinterziehung
von 200 Millionen Dollar) zu mehreren Jahren Haft verurteilt.
Ein Jahr nach
Haftantritt verstarb Magnitski unter mysteriösen Umständen und
das gab den Anstoß zum Magnitski Act. Ob er am Ende sterben musste,
weil er zu viel wusste über die Verschwörung gegen Russland und
auspacken wollte, oder aber ob Putin ihm die Giftspritze anlegte ist
unbekannt. Als Erklärung beschränkte man sich in Washington auf
letztere Variante, auch wenn nicht so wirklich klar ist, warum
Magnitskis Tod Putin einen Vorteil gebracht hätte. Es erinnert
ein wenig an die angeblichen Giftgasangriffe durch Assad in Syrien,
nachdem die IS Terroristen bereits vernichtend geschlagen waren.
Es machte keinen
Sinn, aber darauf kam es nicht an, da es beim Magnitski Act nur um die Sache ging. Diese
bestand darin, dass die Verschwörer Rache wollten und der Tiefe
Staat einen Grund brauchte für Sanktionen gegen Russland. Da kam der
unnatürliche Tod eines „Dissidenten“, der nur „gegen
Korruption“ kämpfte und dies mit seinem Leben bezahlte, genau richtig.
Mit dem Magnitski
Act wurde also ausgerechnet ein Mann zum Patron eines Gesetzes, der
wohl nicht weniger Dreck
am Stecken hat wenn es gegen Russland geht als beispielsweise
George Soros, der in dieser Geschichte ausnahmsweise keine weitere
Rolle spielt.
Was danach folgte
ist denke ich bekannt. Russland wurde zurückgestoßen und massiv sanktioniert und
wandte sich daher von seiner europäischen
Ausrichtung ab. Militärisch
muss das Land aufrüsten und führt Kriege gegen die weitere
Erodierung seiner Peripherie. Es muss sich gegen überall absichtlich
gestellte politische, kulturelle und wirtschaftliche Stolperfallen
wehren. Wenn es nach dem westlichen Mainstream geht, dann darf es noch nicht einmal eine erfolgreiche Fußball WM
ausrichten, geschweige denn die Entwicklungserfolge des letzten
Jahrzehnts genießen.
Wladmir Putin
aber, er genießt im eigenen Land und weit darüber hinaus einen
Rückhalt und Respekt, wie man ihn nur selten erlebt. In meinen Augen ist der Mann aus St. Petersburg mit seinen Leistungen der herausragende
Politiker des 21. Jahrhunderts und steht welthistorischen
Persönlichkeiten wie Napoleon (18. Jh.), Bismarck (19. Jh.) oder Churchill (20. Jh.) in nichts nach.
Hier noch eine interessante Meinung zu Russland von einem russischen General:
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