Donald Trump auf dem Höhepunkt seiner Macht als amerikanischer Präsident

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The Spectator: Nach Iowa scheint Donald Trump unbesiegbar zu sein

In jeder künftigen Geschichte über den Untergang der amerikanischen Republik sollten sich ein oder zwei Seiten mit der Vorwahl in Iowa vom 3. Februar 2020 beschäftigen. Es ist die Geschichte einer Kernschmelze, die das Zeugs zum Klassiker hat. Die Demokratische Partei, die den Sieg von Donald Trump im Jahr 2016 unbedingt ungeschehen machen will, hat es irgendwie geschafft, ihre erste relevante innerparteiliche Abstimmung des Jahres 2020 völlig zu vermasseln. Das Unglück ist so groß, dass es den gesamten demokratischen Vorwahlprozess - und damit das Präsidentschaftswahljahr - in eine Farce verwandeln könnte. Präsident Trump könnte es nicht gelegener kommen. „Heute Abend in Iowa ist ein großer Gewinn für uns“, twitterte er am Dienstagabend, als sich die Nachricht von dem demokratischen Durcheinander verbreitete. „Vielen Dank!“ Dann twitterte er in Richtung des englischen Fernsehmoderators Piers Morgan, der auf seinen ersten Tweet mit einem hämischen Smilie reagierte: „Lustige Zeiten.“

Es wird wohl noch so einige Verschwörungstheorien darüber geben, was wirklich vorgefallen ist, insgesamt scheint die Katastrophe in Iowa aber wohl nur ein Ergebnis gewesen zu sein aus einer Mischung des klassischen menschlichen Versagens in Verbindung mit einer neuen Software zur Stimmenauszählung, die nichts taugte. Um zu verstehen, was da schief gelaufen ist hilft es, bis zum 1. Februar 2016 zurückzugehen, als Hillary Clinton nur um Haaresbreite Bernie Sanders in Iowa schlagen konnte. Mehrere wichtige Wahlbezirke lagen so nahe beieinander, dass sie durch einen Münzwurf entschieden werden mussten (Clinton gewann alle sechs Münzwürfe). Das führte zu viel Gemurre, so dass die Demokratische Partei für das Wahljahr 2020 Reformen einleitete, mit denen die Wahlausschüsse transparenter, gerechter und zuverlässiger werden sollten. Das Ergebnis jedoch bestand darin, dass der Prozess am Ende noch einmal wesentlich undurchsichtiger, ungerechter und unzuverlässiger wurde.

In dem Versuch, das überkommene fraktionierte Abstimmungssystem der Partei des Bundesstaates ins 21. Jahrhundert bringen, setzten die Demokraten ein Unternehmen namens „Shadow Inc.“ („Schatten GmbH“) ein, bei dem es sich um verdächtig gut vernetztes Technologieunternehmen handelt, das für die Partei eine schicke, aber völlig übertriebene Software entwickelte zur zur tabellarischen Darstellung der Fraktionsergebnisse. Dann aber scheiterte die Software und die als Ersatz dafür eingerichtete Telefonkette scheiterte ebenfalls. Niemand wusste, was vor sich ging; panisch wurde herum geflüstert und das Gerücht wurde gestreut, dass - wieder einmal - Russland eine amerikanische Wahl gehackt hatte. Andere meinten, dass es just die gegen russische Einmischungsversuche eingebauten Sicherheitsmaßnahmen waren, die zum Versagen der Software führten. Offizielle der Partei machten schließlich ein „Problem mit dem Programmiercode“ verantwortlich.

Die ganze Nacht über wartete man auf den Sieger, so dass sich alle Kandidaten zum Sieger der Vorwahl in Iowa erklärten: Pete Buttigieg, der vernünftige Schwule und Bürgermeister der Kleinstadt South Bend in Indiana war der schnellste. Noch vor der Auszählung auch nur des ersten Bezirks hielt eine gut einstudierte Siegesrede. Bald fanden einige heraus, dass seine Wahlkampagne zu den Kunden von Shadow Inc. Gehörte, und dem Unternehmen 42.500 Dollar für „Software Dienstleistungen“ überwies. Das warf ein schräges Licht als die Software - etwa 20 Stunden später - die ersten Ergebnisse anzeigte und Buttigieg entgegen der Erwartung in Führung lag.

Buttigieg ist ein verheirateter schwuler Mann, wobei seine Homosexualität das einzige ist, das ihn für die vom Kulturmarxismus bessessenen Demokraten akzeptabel macht. Alles andere bei ihm dagegen – eine elitäre Schulbildung, seine zentristische Politik, er war beim Militär - beleidigen radikale Sensibilitäten. LGBTQ-Aktivisten sagen, er sei nicht schwul genug, um der erste offen schwule Präsident Amerikas zu sein.

Aber die zurückhaltende Natur von Buttigiegs Homosexualität bedeutet auch, dass er bisher in der Lage war, die traditionellen Wähler für sich zu gewinnen. Am Montagabend zeigte ein weit verbreitetes Video, wie eine ältere Frau, die für Buttigieg gestimmt hatte, ihre Meinung änderte. "Wollen Sie damit sagen, dass er einen gleichgeschlechtlichen Partner hat?", fragte sie. 'Pete? Soll das ein Witz sein? Dann will ich so jemanden nicht im Weißen Haus haben... kann ich meine Karte zurückhaben?'. Millionen von Amerikanern wird es genauso gehen, auch wenn es die modernen Liberalen entsetzt; und Buttigiegs Wahlbeteiligung unter den schwarzen Wählern ist miserabel.

Auf dem Überraschungserfolg von „Bürgermeister Pete“ wird wegen der amateurhaften Stümperei fortan stets ein Schatten hängen. Sanders Anhänger, der als einer der großen Favoriten galt, nennen Buttigrieg nun „Bürgermeister Betrug“.

Dennoch ist Sanders, der alte Radikale, nun unbestreitbar die mächtigste Kraft im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. So hat er beispielsweise Elizabeth Warren, bei der es sich vorgeblich um seine Rivalin auf der linken Seite handelt, weit hinter sich gelassen und gilt als haushoher Favorit auf den Sieg bei der kommenden Vorwahl nächste Woche in New Hampshire.

Obwohl der 78-jährige Bernie im September einen Herzinfarkt erlitt, scheint er aber immer noch aufgeweckter zu sein als seine Rivalen. In den Umfragen auf nationaler Ebene ist er führend und droht nun endlich auch damit, das demokratische Establishment und deren betrügerisches Treiben genau so zu zerstören, so wie Trump vor vier Jahren die alte republikanische Elite zerstört hat.

Der große Verlierer der Debakelwahlnacht war Joe Biden, der den größten Teil des letzten Jahres auf nationaler Ebene die Umfragen anführte. Er wurde nur Vierter. Die noch vorhandenen Krümel an Zustimmung, die er in Iowa bekam könnten ihm noch eine zeiweilige Gnadenfrist vor dem Aus als Kandidat verschaffen. Iowa jedoch hat gezeigt, dass seine Kampagne schlecht organisiert ist und es ihm an Begeisterungsfähigkeit mangelt. Er kann keine großen Menschenmengen anlocken. Darüber hinaus klingt auch distanziert – obwohl das vielleicht Demenz sein könnte.

Wenn es denn eine demokratische Erfolgsgeschichte gab in dieser Woche, dann war das aber nicht Sanders, sondern der dritte sehr alte weiße Mann im Rennen: Mike Bloomberg, der aufgrund der Tatsache gewann, weil er in Iowa überhaupt erst nicht antrat. Er folgt der ehre ungewöhnlichen Strategie, die ersten vier Bundesstaaten im Nominierungsprozess zu überspringen. Als neuntreichster Mann der Welt allerdings ist er auch bereit und fähig dazu, bis zu zwei Milliarden Dollar auszugeben, um sich damit die Präsidentschaft zu gewinnen. Dafür fährt er eine gigantische Propagandakampagne, die auf den sogenannten „Superdienstag“ ausgerichtet ist, wenn am 3. März in gleich 16 Staaten abgestimmt wird. Und die Strategie beginnt sich zu lohnen. In den Umfragen geht es nach oben für ihn, wobei er aktuell bei acht Prozent steht.

Als sich das Debakel in Iowa gerade abzeichnete, da ließ Bloomberg öffentlich verlauten, dass er seine Berater angewiesen hat, die Ausgaben für seine TV- und Digitalkampagne zu verdoppeln. Dazu hielt eine große Kundgebung in Pennsylvania ab, zu der er 2.000 Menschen anlockte.

Bloombergs größter Malus jedoch ist, dass es sich bei ihm um den ultimativen Antipopulisten handelt. Das einzige, was er mehr hasst als den Brexit ist Donald Trump. Sein Verständnis der Welt scheint er von diesen plutokratischen La-La-Land-Konferenzen zu bekommen, auf denen er einen Großteil seines Lebens als Redner verbringt. Letzten Monat fragte ihn die New York Times, welchen ausländischen Staatschef er am meisten bewundere. „Präsident Macron“, antwortete er und meinte über ihn: „Er ist derzeit der stärkste Führer in Europa. Frankreich hat die stabilste Regierung“. Na, wenn du meinst, Mike.

Sollte er zum beeindruckendsten Kandidat unter den Zentristen für die Nominierung als demokratischer Präsidentschaftskandidat werden – während die Sterne von Buttigieg, Biden und Warren sinken – dann wird sich Bloomberg in der Endausscheitung mit Bernie Sanders wiederfinden. Das demokratische Rennen würde dann zu einem Wettkampf zwischen zwei Siebzigjährigen werden, von denen einer bis vor fünf Jahren noch kein Demokrat war. Gleichzeitig wird es ein Kampf sein, in dem ein Multimilliardär gegen den Sozialisten antritt, wobei sich den Wählern hier wenigstens eine eindeutige Klarheit bietet.

Im Moment jedoch ist alles noch ein großes Durcheinander, ob dessen Präsident Trump sein Glück kaum fassen kann. Für ihn brachte das Desaster seiner Konkurrenz in Iowa die wohl beste Woche seit seinem Amtsantritt. Während sich die Demokraten in Iowa bis auf die Knochen blamierten, ignorierten die Medien weitgehend die Tatsache, dass sich Trump selbst in Iowa pro forma ebenso innerparteilich zur Wahl stellen musste, wobei er mit großem Vorsprung gewann. Damit hat er den letzten verbliebenen „NeverTrumpers“ („Niemals Trump“) in seiner Partei den Boden entzogen.

Neben dem Rückenwind aus Iowa endete in dieser Woche auch das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump mit einem unausweichlichen Freispruch für den Mann im Weißen Haus. Das alles hat ihn quasi unbesiegbar gemacht, während es die Opposition der Demokraten in beiden Fällen als dumm hat aussehen lassen. Die amerikanische Wirtschaft trotzt weiterhin der Schwerkraft, während Trumps Zustimmungswert in der Bevölkerung gerade die 49 Prozent überschritt, was dem bislang höchten Wert für ihn entspricht. Barack Obama zum Vergleich lag gegen Ende seiner ersten Amtszeit bei 46 Prozent. Am Dienstagabend hielt Trump eine sehr positive Rede zur Lage der Nation. „Das amerikanische Zeitalter, die amerikanische Erzählung, das amerikanische Abenteuer hat gerade erst begonnen“, sagte er. „Unser Geist ist noch jung. Die Sonne geht für uns noch auf. Die Gnade Gottes ist nach wie vor auf unserer Seite.“

Allzu schwer ist es nicht, warum Trump den Allmächtigen auf seiner Seite sieht. So zerriss hinter dem Präsidenten stehend Nancy Pelosi - die demokratische Sprecherin des Hauses - ihr Exemplar von Trumps Rede, ein demonstrativer Akt der Frau, mit dem sie die ohnmächtige Wut ihrer Partei über den Erfolg des verhassten Präsidenten auf allen Ebenen zusammenfasste. Den Rest des Jahres wird die Szene aller Wahrscheinlichkeit nach sehr oft in republikanischen Werbeclips Verwendung finden. Die Partei von Pelosi scheint verflucht zu sein. Denn obwohl sie den Präsidenten angeklagt hatten, so sind es nun die Demokraten, die sich in der Hölle wiederfinden.

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