Man beachte Carl Gustavs geballte Faust (Bildquelle) |
Schwedenland bald abgebrannt
Hadmut
Danisch verwies gestern auf seinem Blog auf zwei aktuelle Artikel
aus Schweden
und Dänemark,
die sich mit der katastrophal zuspitzenden Finanzlage des
schwedischen Sozialsystems auseinandersetzen. Offenbar ist die
Politik dort an ihre finanziellen Grenzen gestoßen und muss nun
Sparmaßnahmen jenseits der Schmerzgrenze ergreifen. Bereits jetzt
sind Rentner in Pflegeheimen betroffen, denen die Heizung abgestellt
werden musste, und die nur noch mit billigen Fertigmahlzeiten ernährt
werden.
Gleichzeitig haben
Schwedens Gemeinden einen Schuldenturm von umgerechnet einhundert
Milliarden Euro angehäuft, der aber immer weiter wächst, da kaum
einer der Migranten wie erhofft zum Sozialprodukt beiträgt. Satte
37% der Zuwanderer kommen nicht über den Mindestlohn, während
vermutlich ein weiterer großer Brocken aus Minderjährigen (oder
sich minderjährig gebenden) besteht, die voll auf Sozialleistungen
angewiesen sind.
In Deutschland ist aktuell jeder Elfte arm, jeder sechzigste bettelarm
Man könnte fast
meinen, dass es in Deutschland besser aussieht. Das aber ist
keineswegs der Fall, was man daran erkennt, dass in Deutschland heute
schon jeder Elfte am Existenzminimum oder gar darunter krebst.
Ablesen lässt sich dies an den drei Werten für die Zahl
Wohnungsloser im Land (650.000),
plus der Anzahl an Haushalten, denen der Strom abgestellt wurde
(330.000
mit einer durchschnittlichen Haushaltsgröße von
zwei Personen), plus all jener, die offiziell im Sozialsystem
leben (6,73
Mio).
Zusammengenommen
sind das krasse 8,04 Millionen Menschen. Zwischen den drei Gruppen
gibt es zwar einige Überschneidungen, allerdings sind die wenigsten
Obdachlosen im Hartz4 System untergebracht, da ihnen dann eine
Unterkunft zusteht, während gleichzeitig Hartz4-Empfängern der
Strom vom Amt bezahlt wird.
Geht man von einer
Überschneidung bei jedem Zehnten aus, dann resultiert daraus bei
einer offiziellen Gesamtbevölkerung von knapp über 83 Millionen ein
Anteil von 8,7%. Wohlgemerkt handelt es sich bei dieser Relation nur
teilweise um die „relative Armut“. Denn wer keinen Strom mehr
hat, der lebt eindeutig darunter und muss als absolut arm erachtet werden, was noch mehr für das Heer der Obdachlosen gilt.
Beide Gruppen in absoluter Armut zusammen haben einen Anteil an der
deutschen Bevölkerung von 1,6%. In absoluten Zahlen wäre das einer
von 63.
In Deutschland wird immer mehr ausgegeben
Die Folge sind immer
höhere Ausgaben der öffentlichen Hand. Es sind aber längst nicht
nur die Sozialbudgets, die immer tiefere Löcher hinterlassen,
sondern auch zeitgeistige Ausgaben, die wuchern wie noch nie in
Deutschland.
Alleine beispielsweise die mit 1,227 Milliarden Euro verschuldete Stadt Lübeck plant 19 Millionen Euro neue Schulden für das Jahr 2020. Einer der Ausgabenposten ist dabei die Umstellung des städtischen Schriftverkehrs auf „gendergerecht“. Das Beispiel des Berliner Studentenwerks, das sich bereits vor drei Jahren für eine derartige Maßnahme entschieden hat zeigt, wie teuer diese Umstellung sein kann.
Insgesamt kostete die nun auch in Lübeck angedachte Umstellung mit dubiosem Nutzen 800.000 Euro. Lübeck aber hat wesentlich mehr Einwohner als es in Berlin Studenten an öffentlichen Hochschulen gibt und die Stadt bietet auch erheblich mehr Dienstleistungen an. Das heißt, die Kosten werden sehr wahrscheinlich über jenen des Berliner „Studierendenwerks“ liegen und damit einen bedeutenden Anteil an den neuen Schulden der Stadt ausmachen.
Alleine beispielsweise die mit 1,227 Milliarden Euro verschuldete Stadt Lübeck plant 19 Millionen Euro neue Schulden für das Jahr 2020. Einer der Ausgabenposten ist dabei die Umstellung des städtischen Schriftverkehrs auf „gendergerecht“. Das Beispiel des Berliner Studentenwerks, das sich bereits vor drei Jahren für eine derartige Maßnahme entschieden hat zeigt, wie teuer diese Umstellung sein kann.
Insgesamt kostete die nun auch in Lübeck angedachte Umstellung mit dubiosem Nutzen 800.000 Euro. Lübeck aber hat wesentlich mehr Einwohner als es in Berlin Studenten an öffentlichen Hochschulen gibt und die Stadt bietet auch erheblich mehr Dienstleistungen an. Das heißt, die Kosten werden sehr wahrscheinlich über jenen des Berliner „Studierendenwerks“ liegen und damit einen bedeutenden Anteil an den neuen Schulden der Stadt ausmachen.
Was darüber hinaus
auch nicht vergessen werden darf ist, dass wenn man die Schulden in
Schweden hochrechnet auf die Größe Deutschlands, dann kommt ein
Wert von circa 800 Millarden Euro raus und damit ein sehr
vergleichbarer Wert, wie ihn Deutschland aufweist. Hierzulande waren
die Kommunen im Jahr 2017 bereits mit
269 Milliarden Euro verschuldet, wobei man aufgrund der
Größenverhältnisse (Schwedens Bevölkerung entspricht etwa jener
eines großen Bundeslandes) noch die Schulden der Bundesländer
hinzurechnen muss. Diese liegen aktuell bei circa 550
Milliarden Euro. Die Schuldenstände unterhalb der Bundesebene in
Schweden und Deutschland gleichen sich also aufs Haar.
Die Frage dazu
lautet, wie es sein kann, dass in Anbetracht der auf dem Papier
extrem angespannten Finanzlage in Deutschland und im Unterschied zu Schweden noch immer derartige Girlanden
finanziert werden können.
Schwedens Reichsbank zieht die Zügel an, aber warum?
Die Antwort darauf,
warum Schweden brennt und Deutschland nicht, findet sich in der
Geldpolitik. Denn während die Europäische Zentralbank seit Jahren
eine rigide Negativzinspolitik betreibt und diese Politik nicht mehr
ändern kann, so hat die Schwedische Reichsbank kürzlich
beschlossen,
ihre Negativzinspolitik zu beenden und wenigstens zu
einer Nullzinspolitik zurückzukehren. Das war kurz vor
Weinachten letzten Jahres, also gerade erst vor ein paar
Arbeitstagen.
Das heißt, dass auf
schwedische Krone notierte Kredite bis vor kurzen immer weiter an
Wert verloren, je länger sie im Umlauf waren. Für die Schuldner
bedeutete es, dass sie umso weniger zurückzahlen mussten, je mehr Zeit
verging. Effektiv entfiel dadurch bei den Kommunen in Schweden der
Posten für den Zinsdienst aus dem Haushalt, so dass sie die Mittel
anderweitig – also unter anderem für Migranten – ausgeben
konnten.
Im Unterschied zu Deutschland, wo es noch immer so läuft, ist die Party in Schweden nun aber aufgrund der sachten
Kehrtwende durch die Schwedische Reichsbank vorüber. Sobald die Gemeinden ihre alten Kredite ablösen wollen, werden
sie mit deutlich höheren Refinanzierungskosten rechnen müssen. In Deutschland wäre das nicht
anders, hätte sich die EZB nicht heillos in die Sackgasse gespielt.
Alleine der Bund spart aufgrund des billigen Geldes seit einigen
Jahren
eine hohe zweistellige Milliardensumme, nicht anders sieht es auf der Ebene der Länder und Kommunen aus.
Bleibt noch die
Frage, warum die Schwedische Geldpolitik den Gemeinden den Geldhahn
zugedreht hat. Nun, es ist nur eine Vermutung, aber es könnte daran
liegen, dass Schweden brennt und manchmal etwas explodiert. Die
jahrzehntelang betriebene Politik der offenen Grenze hat das Land in
ein Sh*thole verwandelt, wie Präsident Trump es ausdrücken würde,
und die Lage ist mittlerweile so schlimm, dass es sogar dem König
des Landes auffiel und er sich typisch schwedisch, aber für deren
Verhältnisse überdeutlich
darüber geäußert hat.
Müsste ich eine
Spekulation anstellen, dann würde ich sagen, dass es die Worte von
König Carl Gustav waren, die in Schweden die Zinswende einleiteten
und dafür so indirekt wie möglich einen fundamentalen Kurswechsel
in der Migrationspolitik des Landes einleiteten.
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