Massendemonstrationen in Albanien gegen die Regierung - legitim oder doch nur ein Ablenkungsmanöver für das erträumte islamische Großalbanien?

Zwielichtig beste Freunde: Edi Rama und George und Alexander Soros

Ganz Gallien wird von wütenden Bürgern belagert. Ganz Gallien? Nein, auch weiter südlich gibt es zahlreiche wütende Bürger, die sich Straßenschlachten mit der Staatsmacht leisten. Es geht um das wohl nie zur Ruhe kommende Albanien, das in seiner Geschichte intensiv von den Osmanen beglückt wurde und im 20 Jahrhundert dank Enver Hoxha eine ganz besondere Version des Kommunismus erleben durfte. Dort stehen die Zeichen wieder auf Sturm weil Edi Rama, Ministerpräsident und Sorosfreund, den inneren Autokraten etwas zu sehr raushängen lässt.

Off Guardian: Großproteste und eine politische Krise in Albanien

Die Balkanhalbinsel ist beannt als das „Pulverfass“ des europäischen Kontinents. Es ist dabei vor allem in Albanien, wo das befindliche „Schießpulver“ aufgrund regelmäßiger politischer Konflikte des öfteren explodiert. Für jeden ausländischen Beobachter erscheint die anhaltende politische Krise in diesem Land absurd, aber für das albanische Volk ist es eine harte Realität, die sie sozial und wirtschaftlich betrifft und die Integration des Landes in die EU gefährdet.

Es fragt sich, was geschieht in Albanien? Warum hat sich das Schießpulverrohr erneut entzündet? Und warum haben die Albaner Angst, dass dieser politische Konflikt zu einem Bürgerkrieg eskalieren könnte?

Bei den Parlamentswahlen 2017 haben die drei führenden Parteien diese Ergebnisse erzielt:

• Sozialistische Partei Albaniens - 764.791 Stimmen - 48,34% - 74 Sitze
• Demokratische Partei Albaniens - 456.481 Stimmen - 28,85% - 43 Sitze
• Sozialistische Bewegung für Integration - 225.975 Stimmen - 14,28% - 19 Sitze

Die Sozialistische Partei sicherte sich genügend Sitze, um bestimmend die Regierung bilden. Allerdings war die Wahl selbst überaus umstritten, wobei die Demokratischen Partei gemeinsam mit der Sozialistischen Bewegung für Integration die Rechtmäßigkeit der Wahl infrage stellten, nachdem kürzlich 339 Ermittlungen bekannt wurden, in denen ingesamt 184 Ministern, Bürgermeistern und anderen wichtigen Persönlichkeiten der Sozialistischen Partei vorgeworfen wird dass sie mit der organisierten Kriminalität zusammengearbeitet hätten, um die Wähler einzuschüchtern und die Ergebnisse zu manipulieren.

Als am 30. Juni 2019 die Kommunalwahlen vor der Tür standen, da zogen die Oppositionsparteien ihre Mandate aus dem Parlament zurück, es waren 60 von 140 Sitzen, so dass die Mehrheit (SP) allein im Parlament saß und ohne Oppositionskontrolle regieren konnte. Die beiden Oppositionsparteien, die gemeinsam 43% der Wähler vertreten, sind bereits aus dem Parlament ausgeschieden und fordern nun den Rücktritt des albanischen Premierministers Edi Rama, der in einem hastigen Manöver weniger seinen Rücktritt anbot noch Gespräche, sondern vielmehr die leeren Parlamentssitze durch unabhängige Kandidaten besetzte, die diese Gelegenheit gerne nutzten, und was effektiv bedeutet, die neue Opposition im Parlament vom Premierminister selbst eingesetzt wurde.

Trotz der Aufnahme der neuen Abgeordneten verfügt das albanische Parlament noch immer nicht über seine volle Funktionsfähigkeit, da es nach wie vor viele freie Sitze gibt und dadurch verfassungsrechtliche Fragen aufgeworfen werden.

Um das Scheitern der bevorstehenden Kommunalwahlen zu vermeiden unterstützt Rama außerdem kleine Parteien und gründet sogar welche, die nun ebenfalls an der Wahl teilnehmen. Mit einem solchen widerstandslosen Manöver wird die SP in jeder einzelnen Gemeinde des Landes die Wahl gewinnen. Mit der zentralen und wie den lokalen Regierungen unter vollständiger Kontrolle und einem Parlament unter seiner Herrschaft genießt Rama quasi die selbe Stellung wie ein Monarch.

Genau diese Situation hat in den letzten Wochen Tausende auf den Straßen von Tirana gebracht, wo sie vor allem vor den Ministerien und dem Parlament den Rücktritt von Edi Rama als einzige Lösung für freie und faire Wahlen fordern.

Während der ersten Amtszeit des Ministerpräsidenten von Edi Rama gab es über Albanien häufig negative Berichte aufgrund der umfassenden Korruption, der organisierten Kriminalität, dem Anbau von Cannabis und dem Schmuggel von harten Drogen. Die Medien weltweit haben sich wiederholt kritisch über die Verbreitung des Cannabisanbaus in Albanien geäußert. Es heißt, die Polizei soll an solchen Aktivitäten beteiligt gewesen sein, und bis heute sind mehrere Bezirkspolizisten auf der Flucht, weil sie wegen derartiger Vergehen von den Behörden gesucht werden.

Im Jahr 2016 ergab ein italienischer und deutscher Bericht, dass es im ganzen Land 363 Cannabisplantagen gab. Der Bericht wurde von der Regierung geheim gehalten, und als er von den wenigen unabhängigen Medien im Land enthüllt wurde, da wurde er zurückgewiesen, auch wenn sich der ehemalige Innenminister Saimir Tahiri wegen Drogenhandels und der Zusammenarbeit mit dem organisierten Verbrechen vor Gericht verantworten musste. Die finanziellen Einnahmen des Landes aus der Cannabisproduktion wurden auf 5 Milliarden Euro geschätzt – es entspricht der Hälfte des BIPs von Albanien. Die Oppositionsparteien behaupteten, dass Rama Gelder aus diesen Einnahmen für den Sieg bei den Parlamentswahlen und die Geldwäsche verwendete. Es war diese bittere Erfahrung aus der Vergangenheit, aufgrund derer die Oppositionsparteien die radikale Entscheidung trafen, das Parlament zu boykottieren und die bevorstehenden Kommunalwahlen zu sabotieren.

Alles sieht danach aus, als würde Albanien auf einen Bürgerkrieg zusteuern. Im Juni wird die Europäische Kommission voraussichtlich erneut die Aufnahme der Verhandlungen über den Beitritt Albaniens zur EU ablehnen. Es wird die derzeitige Situation weiter anheizen. Noch beobachten internationale Institutionen geduldig die Lage und warten darauf, dass sich der politische Sturm in Albanien wieder legt. Allerdings ist es ein Sturm, der wohl nur dadurch enden würde, sobald es zum Rücktritt des albanischen Premierministers Edi Rama kommt.

Zur Einordnung noch ein Leserkommentar von einem gewissen Deda Cvetko, den ich bei ZeroHedge fand

Wer verstehen will, was wirklich in Albanien passiert, der braucht ein paar zusätzliche Informationen, die in diesem Artikel nicht enthalten sind.

Im Jahr 1997 wurde Albanien, das sich vom heutigen nicht allzu sehr unterscheidet, von einer Welle regierungsfeindlicher Unruhen heimgesucht, die vorgeblich darauf abzielten, das albanische postkommunistische Regime zum Rücktritt zu bewegen.

Verstanden? Demokratische Kräfte wollten damals, dass ein böses Regime zurücktritt und durch etwas Demokratischeres ersetzt wird. Es handelte sich also um den typischen neolibischen Narrativ. Nichts besonderes könnte man meinen, nicht wahr?

Das ist falsch. Es gab da nämlich einen subtilen Subtext unter all diesem Getöse.

Tatsächlich war es nämlich so, dass sowohl die Regierungsclique als das angeblich gegen das Regime demonstrierende Volk ganz andere Ziele hatten als jene, die sie öffentlich zu vertreten vorgaben. Beide Parteien waren heimlich um ein weiteres, gemeinsames Ziel vereint: Es ging um die Schaffung des Großalbaniens, das von allen Christen, Juden, „Ungläubigen“ und anderen „Unerwünschten“ ethnisch gereinigt ist.

Zu diesem Zweck wurden albanische Kasernen und Munitionslager von dem Mob überfallen und geplündert und große Mengen an Waffen gestohlen. Wohlgemerkt, kein einziges der Tausenden von Pistolen, Gewehren und halbautomatischen Waffen hat es jemals auf die albanischen Straßen geschafft. Stattdessen wurden die Waffen heimlich über die Grenze zu Serbien in die serbische Provinz Kosovo verschifft, wo das albanische Regime - unter Mitwirkung der CIA - die albanischen muslimischen Terroristen offen bewaffnete und sie dazu „inspirierte“, so viele Serben wie möglich zu töten und sich vom Mutterland zu trennen, um die „humanitäre Intervention“ der NATO auszulösen, die schließlich auch stattfand. Unnötig zu sagen, dass die diplomatische Anerkennung des Kosovo durch die USA und Großbritannien schon lange ein ausgehandelter Deal war, bevor auch nur die erste Bombe abgeworfen wurde.

Das Gleiche geschieht jetzt. Das „unabhängige“ Kosovo - angeblich seit 2008 unabhängig - ist heute eine einzige Horrorgeschichte wenn es um illegale Aktivitäten geht: Das Land mutierte in eine große Drehscheibe für Drogenhandel und Terroristenexport, das sich völlig in einem Strudel aus Gesetzlosigkeit, Kriminalität, Terrorismus und Korruption befindet und über 95% des gesamten europäischen Drogenhandels und fast 100% aller Terroristen, die in Syrien, Irak und anderswo kämpfen, kontrolliert. Das „Land“ ist ein einziges Täuschungsmanöver, in dem sektiererische muslimische Kämpfer der vermeintlichen Notwendigkeit nachgehen, die wenigen Serben und Christen, die noch in der Provinz verblieben sind, ethnisch zu säubern. Die Europäische Union hat dem Kosovo große Anreize versprochen, wenn sie sich an den verbalen Deal mit der serbischen Regierung halten. Allerdings unterlaufen und sabotieren die Albaner diesen Deal bei jedem Schritt: Der Grund ist, dass sie nicht wirklich eine EU-Mitgliedschaft für den Kosovo wollen (wo man auch offen sagt, in keiner Weise zu Europa zu gehören und nie gehört hat); denn was sie wirklich wollen ist ein rein albanisches, ethnisch von allen Minderheiten gesäubertes und zu 100% islamisches großalbanisches Kalifat, das von Bukarest bis Athen und von Istanbul bis Dubrovnik reichen wird.

Dabei haben sie eine volle und uneingeschränkte Unterstützung der britischen Regierung, die - angesichts der geladenen EU/US-Kanone und der sehr steifen Brexit-Frist - nur einen Ausweg aus dem Loch hat, das sie für sich selbst gegraben hat, nämlich: Den Rest Europas in die Luft zu jagen und so viel Chaos und Zerstörung zu schaffen wie nur irgendwie möglich .

Was in Albanien kommen wird ist also im Wesentlichen eine Wiederholung der albanischen Proteste von 1997: Sie werden Militärlager randalieren, verbrennen, plündern und überfallen und Waffen und Sprengstoff stehlen, um ihre terroristischen Brüder im Kosovo zu bewaffnen.

Lasst euch bloß nicht täuschen. Es geht hier nicht um das legitime Streben Albaniens nach Freiheit und Demokratie. Es geht darum, den Terroristen im Kosovo so viele Waffen wie möglich zuzuschanzen und inmitten der europäischen Zivilisation den Kern für ein islamisches Kalifats zu installieren.

Glücklicherweise hat sich die Situation seit 1997 erheblich zum Nachteil Albaniens verändert. Es ist wirklich bedauerlich, dass die albanischen Terroristen und Kopfschneider zu dumm sind, um das zu begreifen. Aber sie sind dabei, es für uns alle herauszufinden – und zwar auf die harte Tour.