Die Black Lives Matter Bewegung ist keine Revolution, sondern eine neoliberale Konterrevolution

So lächeln Sieger (Bildquelle)

The Spectator: Diese „Revolution“ ist nicht das, wonach es aussieht - In Wirklichkeit werden wir Zeugen einer Konterrevolution durch die neoliberale Klasse

Amerika befindet sich keineswegs inmitten in einer Revolution – vielmehr sehen wir dort einen reaktionären Putsch. Vor etwa vier Jahren wurden in den USA das erste Mal seit Jahrzehnten Angehörige jener Klasse von der Macht verdrängt, die im Zuge ihre Positionen und ihren Einfluss im Zuge der Globalisierung erlangt hatten. Mit Schrecken mussten sie dabei zusehen, wie sich die Wähler überall auf der Welt gegen sie entschieden, indem sie für den Brexit, für Donald Trump und für andere populistische und konservativ-nationalistische Angebote stimmten.

Es war ihre Verdrängung von den Schaltstellen der Macht, was überhaupt erst zu den Unruhen führte, die gerade über die USA und Westeuropa schwappen. Die kaum zu glaubende Grausamkeit dieser Unruhen – mitsamt eines buchstäblichen Mobs, Plünderungen, der Gesetzlosigkeit, dem Bildersturm und kaum ernstzunehmender Forderungen wie die Abschaffung der Polizei - hat normale Amerikaner in Angst und Schrecken versetzt. Vor allem Konservative gehen davon aus, dass sich gerade eine Revolution abspielt, die es auf die Grundfesten der amerikanischen Ordnung abgesehen hat.

Wenn sich staatliche Institutionen den Forderungen von Straßenkämpfern beugen (oder buchstäblich vor ihnen niederknien), dann sollte uns das zeigen, dass etwas anderes im Gange ist als das, was man vermeintlich sieht. Wir haben es hier eindeutig nicht mit einer maoistischen oder marxistischen Revolte zu tun, auch wenn einige Protagonisten eine linksradikale Rhetorik an den Tag legen. Was sich hier vielmehr abspielt, ist eine Konterrevolution durch die neoliberale Klasse - Akademiker, Medien, Großkonzerne, „Experten“, Technologiekonzerne - und sie ist gerichtet gegen die nationalistische Revolution von 2016. Die vermeintlichen Aufständischen und die alten Eliten marschieren gemeinsam durch die Straßen und gehen voreinander auf die Knie.

Sie wollen keineswegs ein neues System, sondern die Rückkehr zum Status quo ante vor Trump, vor dem Brexit, als für sie noch alles funktionierte. Weniger gut lief es davor natürlich für die Arbeiterklasse aller Länder, da sie die Hauptlast ihrer Politik zu tragen hatte: Offene Grenzen, Freihandel, ein aggressiver kultureller Liberalismus zur Zersetzung von Tradition und Gemeinschaft und eine technokratische „Globale Regierungsführung“, die einer Kastration von Demokratie und Politik gleichkommt.

Konservative tendieren im Allgemeinen nicht dazu, der Klassenanalyse viel Aufmerksamkeit zu schenken. In diesem Fall aber hilft sie enorm bei der Erklärung dessen, was gerade vor sich geht. Sie hilft dabei, die wahre Natur jener sozialen Bewegungen zu beleuchten, die sich als revolutionäre Linke ausgeben.

Oder glaubt irgendjemand ernsthaft, dass das amerikanische Establishment - Walmart, Facebook, Amazon, Netflix, die Eliteuniversitäten, der Profisport, etc. - einer Bewegung beitreten würde, die ihre materiellen Interessen wirklich bedroht? Tatsache ist, dass diese und viele weitere Institutionen nicht nachkommen beim Bekunden ihre Solidarität mit dem „Aufstand“. Einige gehen dabei sogar so weit und spenden Millionen von Dollar an Black Lives Matter, einer Organisation, die sich die Abschaffung der Kernfamilie auf das Banner geschrieben hat.

In den letzten vier Jahren wurde jeder erdenkliche Versuch unternommen, um den „Alptraum“ des an die Macht gekommenen nationalen Konservatismus und Populismus zu beenden. Die von der Elite dafür angewandten Methoden spiegeln ihre Tendenzen und Präferenzen als Klasse wider. Denken Sie nur an die jüngsten Scharmützel. Eine entscheidende Mehrheit der britischen Wähler entschloss sich zum Austritt aus der EU, nur um dann drei Jahre lang gegen ein politisches Establishment zu kämpfen, das unter Einsatz seiner gewaltigen Ressourcen versuchte, den Brexit doch noch zu vereiteln. Sie scheiterten und der Schaden war groß. In Amerika mühte sich das linke Establishment noch stärker ab und scheiterte noch vehementer, lernte aus ihrer Niederlage aber auch mehr. Von der Minute an, in der Trump die Präsidentschaftswahlen gewann, machten sich die Demokraten, Elemente des Sicherheitsapparats und ihre Verbündeten in den Medien daran, das Ergebnis zunichte zu machen. Pausenlos wurde „Russiagate“ durch die Manege der Öffentlichkeit getrieben und in dessen Folge ein Amtsenthebungsverfahren als der vielleicht größten Beleidigung für die Intelligenz des amerikanischen Volkes überhaupt. Daneben kam es zu unzähligen kleineren Versuche, die Trump entthronen und sein Gefolge vernichten sollten.

Trump überlebte alles. Daher kommt jetzt eben Welle um Welle an Randalierern und verrückten Bilderstürmern, die von vielen Unternehmen und linken Gouverneuren und Bürgermeistern aktiv zu ihren Taten ermutigt werden, während die selben Amtsinhaber unter Berufung auf das Coronavirus weiterhin Kindern den Besuch in öffentlichen Parks und Familien das Abhalten von Beerdigungen untersagen.

Aber halt, möchte man meinen: Unruhen und das Stürzen von Statuen - derartige Dinge können Vertretern des Establishments wohl kaum sympathisch sein, oder? Die Logik dahinter wird deutlich, wenn man die Geschehnisse als eine Form des Klassenkampfes betrachtet. Schaut man sich frühere Klassenkämpfe an, dann sieht man, dass es nur wenig Ähnlichkeit mit früheren Forderungen gibt, wie sie die alte Linke verfochten hat, wie etwa mehr Umverteilungsgerechtigkeit. Es gibt auch keine Arbeitersolidarität, oder Themen, die sich um Löhne und Arbeitsplatzsicherheit drehen. Was gefordert wird ist lediglich „Repräsentation“ oder wahlweise „Vielfalt“ (in Unternehmensvorständen, in Universitätslehrplänen usw.). Und natürlich die Entlassung all jener, die im Internet, am Arbeitsplatz oder in der Schule das falsche oder auch nur etwas unangenehmes sagen.

Das Ziel besteht nicht darin, konkrete wirtschaftliche Ungerechtigkeiten zu korrigieren. Also etwa die massiven Ungleichheiten bei Wohlstand, Gesundheit und Arbeitsplatzsicherheit. Das Ziel ist vielmehr das genaue Gegenteil davon. Es geht ihnen darum, die in diesem Bereich existierenden substanziellen Meinungsverschiedenheiten abzuschwächen, aufzuschieben, zu glätten und zu kaschieren, um stattdessen Ersatzkämpfe um Verfahrensmechanismen und unsere Umgangsformen zu führen.

Welche Gesellschaftsschicht zeichnet sich am meisten durch politisch korrekte Umgangsformen aus? Das wäre die Klasse der Fach- und Führungskräfte, die Laptop-Klasse. Ihre Kinder lernen von klein auf wie man das macht bei Fragen der Rasse, des Geschlechts und der Sexualität. Von dieser Klasse wird heute erwartet, dass sie die korrekten Umgangsformen bereits beherrschen, wenn sie ihre Einstiegsjobs annehmen. Es ist eine Fähigkeit, die an Privatschulen zweifellos bereits unterrichtet wird.

Menschen aus der Arbeiterklasse hingegen haben am ehesten mit dieser neuen Sprache zu kämpfen. Selbst wenn sie es gut meinen, bekommen sie es nicht immer richtig hin - nicht zuletzt, weil sich die Regeln der kritischen Rassentheorie und die LGBTQ-Akronyme ständig ändern. Mit dieser neuen Hürde, wonach man für ein erfolgreiches Leben richtig zu sprechen und zu denken hat – während gleichzeitig die Sanktionen für Fehler angehoben wurden - wurde ein neuer repressiver Mechanismus geschaffen, der jenen ganz oben den Platz an der Spitze sichert, und der die auf den ersten Blick erkennbaren neuen Plebs unten hält. Mit letzteren sind vor allem jene gemeint, die 2016 falsch gewählt haben.

Egal, als was Sie die aktuellen Geschehnisse bezeichnen, nennen Sie es nicht eine linke Revolution. Mit den Fahnen, den Protesten, dem Hinkknien und der neuen Sprache, die sie verwenden, ist es viel eher eine Konterrevolution. Ihr Ausgang bleibt ungewiss, aber der Klassenkampf ist in vollem Gange.