17. August 2019

Krisen und Gewalt als Vorboten einer umfassenden kulturellen und und geopolitischen Verschiebung


Nichts wird so werden wie es war (Bildquelle)

Die Welt schlittert in eine umfassende Krise hinein. Vor zwei Tagen habe ich dazu einen Artikel gebracht, der die wirtschaftliche und finanzielle Seite betrachtet. Hier nun die (geo-)politische und kulturelle Betrachtung der Welt als Krisenherd, und warum es auch in dieser Dimension zum Verständnis beiträgt, die Problemstellen nicht isoliert zu betrachten, sondern sie in einen größeren Kontext zu stellen. Die globale Gesellschaft befindet sich in einem Metamorphoseprozess, an deren Ende etwas ganz neues stehen wird.



Strategic Culture Foundation: Am großen Scheideweg: Alte Wege werden verlassen und können nicht wieder gegangen werden




Überall flammen Konflikte auf: Ein großer Teil der türkischen Armee steht bereit, um in Teile Syriens einzudringen (obwohl die Invasion vorerst abgesagt sein könnte); Indiens Premierminister Modi hat womöglich gerade den nächsten Kaschmirkrieg mit Pakistan eingeläutet aufgrund seines hindu-nationalistischen Putsches mit der Annexion der von einer muslimischen Mehrheit bewohnten Jammu-Kaschmir Region; Japan hat einen kleinen Handelskrieg gegen Südkorea begonnen; die Türkei bereitet sich auf eine Auseinandersetzung mit Griechenland und Zypern bei der Energieerkundung im östlichen Mittelmeerraum vor; der Jemenkrieg verschärft sich, da zunehmend auch das südliche Saudi-Arabien hineingezogen wird; die Konflikte zwischen den USA, dem Iran und Syrien brodeln, und in Hongkong bricht immer mehr Gewalt aus.

Was ist nur los? Gibt es vielleicht einen roten Faden, der den plötzlichen Ausbruch von Spannungen überall auf der Welt miteinander verbindet? Natürlich haben alle diese Konflikte ihren eigenen Hintergrund. Aber warum so viele gleichzeitig? Nun, mit einem Wort, es geht um Veränderung - um die Erkenntnis, dass wir an der Schwelle zu großen Veränderungen stehen. Die Welt beginnt damit, sich zu wandeln.



Die USA auf dem Rückzug aus Arabien



Nehmen wir zum Beispiel die Kehrtwende der Arabischen Emirate (bisher ein wichtiger Betreiber einer Konfrontation mit dem Iran), wo man nun auf den Iran zugeht. Ein Gutteil dessen, was die Emirate zu einer Konfrontation mit dem Iran neigen ließ, basierte auf dem Versuch der Obama Regierung, mittels des Atomabkommens die Verhältnisse mit dem Iran zu normalisieren. Die Golfstaaten befürchteten, dass sie mit der Normalisierung den Schutz der USA verlieren könnten, von dem man bislang annahm, dass er den Monarchien genauso dabei half, den Iran auf Abstand zu halten, wie auch im eigenen Land die Reformisten zu unterdrücken. Dann, mit dem Amtsantritt von Präsident Trump schien sich die Gelegenheit zu bieten, dieser US-Garantie wieder habhaft zu werden, da dieser bereits von der Präsidentschaft von der iranischen „Bösartigkeit“ überzeugt war.

Dann aber verblassten die Hoffnungen am Golf auf Trump, dass er den wiedererstarkenden Iran mit Hilfe von Raketenangriffen die in den letzten Jahrzehnten aufgebaute infrastrukturelle Machtbasis zerbomben würde. Als der Iran auf die amerikanischen Drohgebärden mit Gegendruck reagierte, da unternahmen die USA nichts, dies weder nach dem Tankerzwischenfall von Hormuz, und auch nicht nach dem Verlust einer hochentwickelten Drohne.

Es ist noch nicht vorbei: Der Iran bleibt ein explosiver Brennpunkt, in der Region allerdings wird davon ausgegangen, dass die USA weder über den politischen Willen noch über die Fähigkeit verfügen, eine langwierige Militäraktion gegen den Iran durchzuführen (als Gegenkonzept zum „schnell schnell“ mit Drohnenangriffen, gegen die der Iran erhebliche Vergeltungsmaßnahmen angekündigte). Dieses nun vorherrschende Gefühl einer „Verschiebung“ entstand aufgrund von Trumps wiederholtem Aufruf zum Rückzug aus Syrien im vergangenen Monat, wie auch aufgrund seiner fast übertriebene Eile beim Abzug aus Afghanistan. Die Vorzeichen daraus sind klar: Amerika ist auf dem Weg heraus aus dem Nahen Osten.


Arabien vollzieht eine strategische Neuorientierung



Die Golfstaaten müssen sich aus diesem Grund völlig neu positionieren - und genau das machen sie auch. Sie positionieren sich neu in der von China und Russland geführten Sicherheitsarchitektur. Vor zehn Tagen hat das russische Außenministerium über ein offizielles Dokument der Vereinten Nationen ein neues Konzept der kollektiven Sicherheit für den Persischen Golf vorgestellt. Die russische Initiative sei als eine Art Gegenstück und vor allem als Ergänzung zur Shanghai Cooperation Organization zu verstehen, wie Pepe Escobar schreibt.

Hinzu kommt, dass China erwägt, seinen eigenen Schiffen bei der Fahrt durch den Golf militärischen Geleitschutz zu gewähren (als Abwehrmaßnahme gegen die potenzielle Entführung von Tankern durch die USA oder Großbritannien); und dazu haben Russland und der Iran auch vereinbart, gemeinsame Militärübungen in Hormuz durchzuführen (was Russland Zugang zu den Marineeinrichtungen Bandar-e-Bushehr und Chabahar verschaffen wird). Wenn man sich vergegenwärtigt, dann wird verständlich, dass der Begriff einer russisch-chinesischen Sicherheitsarchitektur tatsächlich zunehmend an Substanz in der Region gewinnt. Es ist sinnvoll, dass sich die Golfstaaten eine neue Schutzmacht suchen. Und genau das machen sie eben.


Mit Trumps Art of The Deal in die Sackgasse?



Nun ist die Frage, wie sich das alles verbinden lässt mit all den übrigen Ausbrüchen von Gewalt auf der Welt? Ein relevanter Aspekt betrifft die Entwicklung von Trumps Strategie des „maximalen Drucks“: Bislang konnte erd damit keinen durchschlagenden Erfolg feiern, was von vielen bestätigt wird. Der entscheidende Misserfolgsfaktor darin ist, dass diesem Ansatz im Stile seines Buchs „The Art of the Deal“ jegliche Mittel fehlen, um diesen „maximalen Druck“ durch die USA in einen sinnvollen politischen oder strategischen diplomatischen Weg zu transponieren. Denn das einzige, was diese Strategie aussagt besteht in der Forderung zur „Kapitulation“, oder aber wir werden den Druck erhöhen. Kurz gesagt, Trumps Strategie ist nichts anderes, als eine weitere Stufe des amerikanischen Exzeptionalismus. John Bolton formulierte es so: „Die größte Hoffnung aller Zeiten für die Freiheit der Menschheit sind die Vereinigten Staaten, und deshalb ist der Schutz der amerikanischen nationalen Interessen die beste Strategie für die Welt.“ Oder, mit anderen Worten: Deine Interessen sind für mich irrelevant.

Was als „Art of the Deal“ Strategie begann, hat sich in den letzten zwei Jahren von einer von Nadelstichen geprägten „Rivalität zwischen Großmächten“ zu einem ausgewachsenen neuen „Kalten Krieg“ entwickelt. Die Konsequenz aus diesem „Scheiß auf deine Interessen“-Ansatzes besteht darin, dass jetzt höchstwahrscheinlich weder China noch der Iran oder die Türkei bereit sind, einen „Deal“ mit den USA einzugehen.



Die Türkei am Scheideweg zwischen Ost und West




Die negativen Auswirkungen von Trumps Außenpolitik war besonders im Falle der Türkei von Bedeutung. Als wichtiges NATO-Mitglied ist die Türkei für die Verfolgung von amerikanischen Interessen weitgehend als selbstverständlich erachtet worden, in jüngster Zeit jedoch fiel der Teil weg, in denen die Interessen im gegenseitigen Einvernehmen verfolgt wurden: Es wurde einfach davon ausgegangen, dass die Türkei über keine eigenen Interessen verfügt, denen die NATO oder die Vereinigten Staaten Rechnung tragen müssten. Die NATO-Mitgliedschaft für die Türkei war an sich schon eine Auszeichnung. Und mit der Wut der Türkei auf den Putschversuch 2016 und mit ihrer Bestürzung über die Pläne in den Kreisen des US-Militärs, wo man ein kurdisches Autonomieprojekt entwickelt hat, verlagerte die NATO kurzerhand ihre Präferenz auf das (allzu willige) Griechenland – dem alten Erzfeind der Türkei.

So hat die zielstrebige Verfolgung der US-Interessen gegen jene der Türkei in Syrien indirekt zur Entstehung eines neuen Kampfes zwischen der Türkei und Griechenland im östlichen Mittelmeerraum geführt, der auch den prekären Status des griechisch dominierten Nikosia aufzuheben droht. Es überrascht nicht, dass die Türkei ihre alte Rolle als eurasische Macht wiederentdeckt, wobei China und Russland der Türkei eine angemessene Wertschätzung entgegenbringen. Wie andere scheint auch die Türkei eine bedeutende Rolle in der chinesisch-russischen Sicherheitsarchitektur zu spielen.


Gibt es eine zweite Ebene in Trumps Strategie des maximalen Drucks?



Das soll nicht bedeuten, dass Amerika mit seinem Dominanzspiel und geopolitischem Ansatz in Verbindung mit der Scheu vor Kriegen alleine für die derzeitige Krise verantwortlich ist. Die radikale Hebelwirkung der US-Interessen bis hin zur Null-Toleranz gegenüber den Interessen anderer wirft jedoch die Frage auf: Warum gibt es keinen „Plan B“, wenn China, der Iran, Russland und Nordkorea die Kapitulation verweigern?

Ist es dann so, dass ein Weg zu einem „Deal“ nie das war, was einige in Washington wirklich wollen? Ist es so, dass das Ziel von Anfang an darin bestand, mit Zöllen asiatische Versorgungsleitungen zu unterbrechen - und die Zölle instrumental waren, damit die USA wieder an realwirtschaftlicher Kraft gewinnen. Ist es so, dass ein neuer „Atomvertrag“ mit dem Iran von bestimmten Kreisen in der Hauptstadt Washington DC nie aktiv angestrebt wurde: dass es immer nur um einen Regimewechsel ging?


Die Abkehr vom gescheiterten Liberalismus



Der andere, umfassendere Faktor, der die Welt in den Zustand einer Metamorphose brachte besteht in der Implosion der westlichen Kultur oder dem „Great Switch“ [der großen Schaltung] wie der Gründer des Rousseau Institute es nennt. Vor kurzem noch befand sich die westliche liberale, kulturelle und wirtschaftliche Weltanschauung auf ihrem Höhepunkt. Sie schien unvermeidlich wie sie unwiderlegbar schien. Sie zementierte den westlichen Schwerpunkt. Aber wie Präsident Putin kürzlich bemerkte werden der Liberalismus und die sogenannte europäische Aufklärung inzwischen von einem Großteil der Welt als „veraltet“ angesehen. Diese ziemlich abrupte Abkehr vom Liberalismus hat dessen Vertreter - die ganz oben an der Spitze sich selbst feierten - verstört, verärgert und ängstlich gemacht. In den USA und Großbritannien, wo die Öffentlichkeit polarisiert ist wie nie verursachen die Antagonismen, dass sich die Menschen immer mehr in unüberbrückbaren Gräben gegenüberstehen.

Der „Bürgerkrieg“ innerhalb des westlichen Paradigmas gibt anderen nicht-westlichen Staaten neuen Raum, in dem sie ihren eigenen Weg finden können. Manchmal kann dieser Weg potenziell destruktiv sein - wie in Modis hindu-nationalistischer Annexion von Jammu-Kaschmir (noch während der Bush Regierung wurde Modi ein Visum verweigert, weil er den hinduistischen Extremismus bei anti-muslimischen Unruhen im Jahr 2002 unterstützte). Die Realität aber ist, dass es nicht mehr notwendig ist, den westlichen hypermoralisierenden Eliten die Ehre zu erweisen, wenn sie sogar in ihren eigenen liberalen Hochburgen zunehmend mit Gewalt konfrontiert sind. Kurz gesagt, wenn der Westen schon um seine eigenen Werte kämpft, welchen Wert haben dann diese Werte als Grundlage für die westlich geführte Weltordnung?

Wir befinden uns in der Tat an einem Wendepunkt. Einige Westler mögen vermuten, dass der Status quo ante irgendwie wiederherstellbar sein könnte, und sie geben sich der Phantasie hin, dass es dazu lediglich die Entfernung von Trump und die Eindämmung der eigenen „Populisten“ erfordert. Das aber ist nichts anderes als eine Wahnvorstellung. Die Welt außen herum verändert sich. China, Russland und Asien werden die US-Hegemonie ersetzen - nicht durch eine andere Hegemonie - sondern durch eine lose Koalition von Staaten, die sich für andere Werte und ein anderes Zivilisationsmodell einsetzen. Und da sich ihre Werte vom protestantischen Paradigma wie sie John Locke, John Hume und Adam Smith in die Welt brachten, werden sie auch wirtschaftlich zu anderen Schlüssen gelangen.


Der Wandel des Westens



Der Status quo ante wird auch im Westen nicht mehr restaurierbar sein. Denn auch das westliche Parteiensystem selbst befindet sich in einer unumkehrbaren Transformation. Man erkennt es daran, dass westliche Politiker aller Spektren immer stärker versuchen, sich auf ein öffentliches Leben einzustellen, in dem die alte Welt noch da ist, gleichzeitig aber die neue in der Entstehung ist.

Das nach dem Krieg entstandene parteipolitische System der familiären und gemeinschaftlichen Bindungen zu Mitte-Links und Mitte-Rechts (ohne großen Unterschied) liegt in den westlichen Demokratien gerade im Sterben: Mitte-Links ist obsolet, weil deren Ziele entweder erreicht wurden, oder aber die ursprüngliche Mission für einen großen Teil der Wählerschaft nicht mehr relevant ist. Was nützen einem Parteien, in denen die Interessen der Gewerkschaften und des Industrieproletariats vertreten wird, wenn es die dafür notwendige Basis der Massenbeschäftigung in der Schwerindustrie nicht mehr gibt? Postindustrielle Ökonomien sind ein globales Phänomen.

„Das heutige öffentliche Gewissen wird nicht durch die Notlage geprägt, wonach eine große Zahl von Arbeitern in Fabriken ausgebeutet wird. Es ist wenn überhaupt eher darüber besorgt, dass die noch bestehenden Fabriken geschlossen werden könnten. Die alten linken Kämpfe um Arbeitsbedingungen und Bezahlung sind weitgehend vorbei. Die neuen Probleme dagegen sind viel subtiler und weniger zugänglich für sozialistische Lösungen: Wie kann ein Industriesektor erhalten werden, der vor allem für Menschen mit geringen oder keinen Fähigkeiten viele Arbeitsplätze bietet? Die Globalisierung hat damit viel mit diesem Problem zu tun, aber der Niedergang der industriellen Wirtschaftsweise steht im Mittelpunkt“, schreibt Janet Daley, und es drückt sich aus in Trumps Appell an die „Deplorables“ [in etwa „die Erbärmlichen“, wie sie von Clinton abschätzig genannt wurden]; der sie gewinnen konnte über ein nationalistisches und rechtes politisches Angebot und nicht mehr wie wie es klassisch üblich war, mit einem linken.


Der große mittige Konsens des Westens schwindet



Wir stehen im Westen also vor einem großen Dilemma: Die gemäßigten Kräfte links und rechts der Mitte hoffen immer noch, jene Menschen zu vertreten, die sie immer schon vertreten haben: Wähler der Mittelschicht, die ihre Moral damit zeigen, indem sie für eine Partei stimmen, die sich für eine Version der „sozialen Gerechtigkeit“ einsetzt. Aber da sich das großstädtische Bewusstsein der Elite immer mehr auf spezifischere „benachteiligte“ Gruppen fokussiert - ethnische Minderheiten, Frauen und Gender - wird es umso unwahrscheinlicher, dass sie die alltäglichen Sorgen und Nöte der großen Bevölkerungsmehrheit sehen und verstehen, von denen sie aufgrund der gescheiterten Masseneinwanderung und des Multikulturalismus heimgesucht werden. Genau das bestärkt die Polarisierung, und jede Gruppe zieht sich in ihre Ecke zurück. Damit schwindet der Rückhalt der zentristischen Parteien proportional zur schrumpfenden und wirtschaftlich um ihren Status kämpfenden Mittelschicht.

Aus diesem politischen Umfeld kristallisieren sich zunehmend zwei politische Richtungen heraus, die den alten Zentristen das Wasser abgraben, wobei für die eine Richtung die globale Erwärmung ganz oben auf der Agenda steht, und für die anderen, sie bilden die große Mehrheit, ist es die Einwanderung. Die alten Zentristenparteien kämpfen heute überall um ihr Überleben zu kämpfen, während einst marginale nationalistische Rechtsparteien heute ein strukturelles Element der politischen Landschaft Europas sind, und grüne Bewegungen dank einer Mobilisierung der Jugend immer stärkere Kraft gewinnen.

Es ist der „blinde Fleck“ der Elite, die völlig ignorant ist gegenüber den negativen Auswirkungen der Globalisierung auf die große Mehrheit der Menschen, und die sich nur noch darum kümmert, flüchtige Identitätspolitik zu befriedigen, was sie für die Überreste der alten Arbeiterklasse völlig unwählbar gemacht hat. Daley vermutet, dass es dieser blinde Fleck war, der „Hillary Clinton wahrscheinlich die Präsidentschaft gekostet hat: Frauen in den kaputten Bundesstaaten des Rostgürtels waren nicht um irgendwelche ‚Glasdecken‘ besorgt, sondern sie waren besorgt darüber, ob sie das nächste Essen auf den Tisch stellen können, und ob ihre Männer jemals wieder einen Arbeitsplatz haben würden. Was passierte dann? Genau so wie es Wütende und Entrechtete machen würden stimmten sie für einen Demagogen, der sie nicht mit Verachtung betrachtete und der ihrer Frustration eine Stimme gab“.

Der Status quo ante ist im Westen – auch in den Ländern selbst - nicht mehr rückholbar und das gilt umso mehr für die Welt jenseits davon. Der große Wandel im Gange, denn die Gesellschaft hat schlichtweg ihren kulturellen Schwerpunkt verloren. Die alte Lebensweise verblasst und steht kurz vor dem Aussterben.


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