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| Zwielichtig beste Freunde: Edi Rama und George und Alexander Soros |
Ganz Gallien wird von wütenden Bürgern belagert. Ganz Gallien? Nein, auch weiter südlich gibt es zahlreiche wütende Bürger, die sich Straßenschlachten mit der Staatsmacht leisten. Es geht um das wohl nie zur Ruhe kommende Albanien, das in seiner Geschichte intensiv von den Osmanen beglückt wurde und im 20 Jahrhundert dank Enver Hoxha eine ganz besondere Version des Kommunismus erleben durfte. Dort stehen die Zeichen wieder auf Sturm weil Edi Rama, Ministerpräsident und Sorosfreund, den inneren Autokraten etwas zu sehr raushängen lässt.
Off Guardian: Großproteste und eine politische Krise in Albanien
Die Balkanhalbinsel ist beannt als das „Pulverfass“ des
europäischen Kontinents. Es ist dabei vor allem in Albanien, wo das
befindliche „Schießpulver“ aufgrund regelmäßiger politischer
Konflikte des öfteren explodiert. Für jeden ausländischen
Beobachter erscheint die anhaltende politische Krise in diesem Land
absurd, aber für das albanische Volk ist es eine harte Realität,
die sie sozial und wirtschaftlich betrifft und die Integration des
Landes in die EU gefährdet.
Es fragt sich, was geschieht in Albanien? Warum hat sich das
Schießpulverrohr erneut entzündet? Und warum haben die Albaner
Angst, dass dieser politische Konflikt zu einem Bürgerkrieg
eskalieren könnte?
Bei den Parlamentswahlen 2017 haben die drei führenden Parteien
diese Ergebnisse erzielt:
- Sozialistische Partei Albaniens - 764.791 Stimmen - 48,34% - 74 Sitze
- Demokratische Partei Albaniens - 456.481 Stimmen - 28,85% - 43 Sitze
- Sozialistische Bewegung für Integration - 225.975 Stimmen - 14,28% - 19 Sitze
Die Sozialistische Partei sicherte sich genügend Sitze, um
bestimmend die Regierung bilden. Allerdings war die Wahl selbst
überaus umstritten, wobei die Demokratischen Partei gemeinsam mit
der Sozialistischen Bewegung für Integration die Rechtmäßigkeit
der Wahl infrage stellten, nachdem kürzlich 339 Ermittlungen bekannt
wurden, in denen ingesamt 184 Ministern, Bürgermeistern und anderen
wichtigen Persönlichkeiten der Sozialistischen Partei vorgeworfen
wird dass sie mit der organisierten Kriminalität zusammengearbeitet
hätten, um die Wähler einzuschüchtern und die Ergebnisse zu
manipulieren.
Als am 30. Juni 2019 die Kommunalwahlen vor der Tür standen, da
zogen die Oppositionsparteien ihre Mandate aus dem Parlament zurück,
es waren 60 von 140 Sitzen, so dass die Mehrheit (SP) allein im
Parlament saß und ohne Oppositionskontrolle regieren konnte. Die
beiden Oppositionsparteien, die gemeinsam 43% der Wähler vertreten,
sind bereits aus dem Parlament ausgeschieden und fordern nun den
Rücktritt des albanischen Premierministers Edi Rama, der in einem
hastigen Manöver weniger seinen Rücktritt anbot noch Gespräche,
sondern vielmehr die leeren Parlamentssitze durch unabhängige
Kandidaten besetzte, die diese Gelegenheit gerne nutzten, und was
effektiv bedeutet, die neue Opposition im Parlament vom
Premierminister selbst eingesetzt wurde.
Trotz der Aufnahme der neuen Abgeordneten verfügt das albanische
Parlament noch immer nicht über seine volle Funktionsfähigkeit, da
es nach wie vor viele freie Sitze gibt und dadurch
verfassungsrechtliche Fragen aufgeworfen werden.
Um das Scheitern der bevorstehenden Kommunalwahlen zu vermeiden
unterstützt Rama außerdem kleine Parteien und gründet sogar
welche, die nun ebenfalls an der Wahl teilnehmen. Mit einem solchen
widerstandslosen Manöver wird die SP in jeder einzelnen Gemeinde des
Landes die Wahl gewinnen. Mit der zentralen und wie den lokalen
Regierungen unter vollständiger Kontrolle und einem Parlament unter
seiner Herrschaft genießt Rama quasi die selbe Stellung wie ein
Monarch.
Genau diese Situation hat in den letzten Wochen Tausende auf den
Straßen von Tirana gebracht, wo sie vor allem vor den Ministerien
und dem Parlament den Rücktritt von Edi Rama als einzige Lösung für
freie und faire Wahlen fordern.
Während der ersten Amtszeit des Ministerpräsidenten von Edi Rama
gab es über Albanien häufig negative Berichte aufgrund der
umfassenden Korruption, der organisierten Kriminalität, dem Anbau
von Cannabis und dem Schmuggel von harten Drogen. Die Medien weltweit
haben sich wiederholt kritisch über die Verbreitung des
Cannabisanbaus in Albanien geäußert. Es heißt, die Polizei soll an
solchen Aktivitäten beteiligt gewesen sein, und bis heute sind
mehrere Bezirkspolizisten auf der Flucht, weil sie wegen derartiger
Vergehen von den Behörden gesucht werden.
Im Jahr 2016 ergab ein italienischer und deutscher Bericht, dass es
im ganzen Land 363 Cannabisplantagen gab. Der Bericht wurde von der
Regierung geheim gehalten, und als er von den wenigen unabhängigen
Medien im Land enthüllt wurde, da wurde er zurückgewiesen, auch
wenn sich der ehemalige Innenminister Saimir Tahiri wegen
Drogenhandels und der Zusammenarbeit mit dem organisierten Verbrechen
vor Gericht verantworten musste. Die finanziellen Einnahmen des
Landes aus der Cannabisproduktion wurden auf 5 Milliarden Euro
geschätzt – es entspricht der Hälfte des BIPs von Albanien. Die
Oppositionsparteien behaupteten, dass Rama Gelder aus diesen
Einnahmen für den Sieg bei den Parlamentswahlen und die Geldwäsche
verwendete. Es war diese bittere Erfahrung aus der Vergangenheit,
aufgrund derer die Oppositionsparteien die radikale Entscheidung
trafen, das Parlament zu boykottieren und die bevorstehenden
Kommunalwahlen zu sabotieren.
Alles sieht danach aus, als würde Albanien auf einen Bürgerkrieg
zusteuern. Im Juni wird die Europäische Kommission voraussichtlich
erneut die Aufnahme der Verhandlungen über den Beitritt Albaniens
zur EU ablehnen. Es wird die derzeitige Situation weiter anheizen.
Noch beobachten internationale Institutionen geduldig die Lage und
warten darauf, dass sich der politische Sturm in Albanien wieder
legt. Allerdings ist es ein Sturm, der wohl nur dadurch enden würde,
sobald es zum Rücktritt des albanischen Premierministers Edi Rama
kommt.
Zur Einordnung noch ein Leserkommentar von einem gewissen Deda Cvetko, den ich bei ZeroHedge fand
Wer verstehen will, was wirklich in Albanien passiert, der braucht
ein paar zusätzliche Informationen, die in diesem Artikel nicht
enthalten sind.
Im Jahr 1997 wurde Albanien, das sich vom heutigen nicht allzu sehr
unterscheidet, von einer Welle regierungsfeindlicher Unruhen
heimgesucht, die vorgeblich darauf abzielten, das albanische
postkommunistische Regime zum Rücktritt zu bewegen.
Verstanden? Demokratische Kräfte wollten damals, dass ein böses
Regime zurücktritt und durch etwas Demokratischeres ersetzt wird. Es
handelte sich also um den typischen neolibischen Narrativ. Nichts
besonderes könnte man meinen, nicht wahr?
Das ist falsch. Es gab da nämlich einen subtilen Subtext unter all
diesem Getöse.
Tatsächlich war es nämlich so, dass sowohl die Regierungsclique als
das angeblich gegen das Regime demonstrierende Volk ganz andere Ziele
hatten als jene, die sie öffentlich zu vertreten vorgaben. Beide
Parteien waren heimlich um ein weiteres, gemeinsames Ziel vereint: Es
ging um die Schaffung des Großalbaniens, das von allen Christen,
Juden, „Ungläubigen“ und anderen „Unerwünschten“ ethnisch
gereinigt ist.
Zu diesem Zweck wurden albanische Kasernen und Munitionslager von dem
Mob überfallen und geplündert und große Mengen an Waffen
gestohlen. Wohlgemerkt, kein einziges der Tausenden von Pistolen,
Gewehren und halbautomatischen Waffen hat es jemals auf die
albanischen Straßen geschafft. Stattdessen wurden die Waffen
heimlich über die Grenze zu Serbien in die serbische Provinz Kosovo
verschifft, wo das albanische Regime - unter Mitwirkung der CIA - die
albanischen muslimischen Terroristen offen bewaffnete und sie dazu
„inspirierte“, so viele Serben wie möglich zu töten und sich
vom Mutterland zu trennen, um die „humanitäre Intervention“ der
NATO auszulösen, die schließlich auch stattfand. Unnötig zu sagen,
dass die diplomatische Anerkennung des Kosovo durch die USA und
Großbritannien schon lange ein ausgehandelter Deal war, bevor auch
nur die erste Bombe abgeworfen wurde.
Das Gleiche geschieht jetzt. Das „unabhängige“ Kosovo -
angeblich seit 2008 unabhängig - ist heute eine einzige
Horrorgeschichte wenn es um illegale Aktivitäten geht: Das Land
mutierte in eine große Drehscheibe für Drogenhandel und
Terroristenexport, das sich völlig in einem Strudel aus
Gesetzlosigkeit, Kriminalität, Terrorismus und Korruption befindet
und über 95% des gesamten europäischen Drogenhandels und fast 100%
aller Terroristen, die in Syrien, Irak und anderswo kämpfen,
kontrolliert. Das „Land“ ist ein einziges Täuschungsmanöver, in
dem sektiererische muslimische Kämpfer der vermeintlichen
Notwendigkeit nachgehen, die wenigen Serben und Christen, die noch in
der Provinz verblieben sind, ethnisch zu säubern. Die Europäische
Union hat dem Kosovo große Anreize versprochen, wenn sie sich an den
verbalen Deal mit der serbischen Regierung halten. Allerdings
unterlaufen und sabotieren die Albaner diesen Deal bei jedem Schritt:
Der Grund ist, dass sie nicht wirklich eine EU-Mitgliedschaft für
den Kosovo wollen (wo man auch offen sagt, in keiner Weise zu Europa
zu gehören und nie gehört hat); denn was sie wirklich wollen ist
ein rein albanisches, ethnisch von allen Minderheiten gesäubertes
und zu 100% islamisches großalbanisches Kalifat, das von Bukarest
bis Athen und von Istanbul bis Dubrovnik reichen wird.
Dabei haben sie eine volle und uneingeschränkte Unterstützung der
britischen Regierung, die - angesichts der geladenen EU/US-Kanone und
der sehr steifen Brexit-Frist - nur einen Ausweg aus dem Loch hat,
das sie für sich selbst gegraben hat, nämlich: Den Rest Europas in
die Luft zu jagen und so viel Chaos und Zerstörung zu schaffen wie
nur irgendwie möglich .
Was in Albanien kommen wird ist also im Wesentlichen eine
Wiederholung der albanischen Proteste von 1997: Sie werden
Militärlager randalieren, verbrennen, plündern und überfallen und
Waffen und Sprengstoff stehlen, um ihre terroristischen Brüder im
Kosovo zu bewaffnen.
Lasst euch bloß nicht täuschen. Es geht hier nicht um das legitime
Streben Albaniens nach Freiheit und Demokratie. Es geht darum, den
Terroristen im Kosovo so viele Waffen wie möglich zuzuschanzen und
inmitten der europäischen Zivilisation den Kern für ein islamisches
Kalifats zu installieren.
Glücklicherweise hat sich die Situation seit 1997 erheblich zum
Nachteil Albaniens verändert. Es ist wirklich bedauerlich, dass die
albanischen Terroristen und Kopfschneider zu dumm sind, um das zu
begreifen. Aber sie sind dabei, es für uns alle herauszufinden –
und zwar auf die harte Tour.