 |
| Weniger Moslems, mehr MS13 (Bildquelle) |
Mit dem Zusammenbruch der Trump-Russland Verschwörungstheorie vor einigen Wochen gab es einen merklichen Taktwechsel im politischen Amerika. Präsident Trumps Kritiker sind gedemütigt und zerfleischen sich gegenseitig. Das gibt Trump viel Spielraum und so kann er Nägel mit Köpfen machen, was man am Problem der illegalen Migration aus Lateinamerika ablesen kann. Mit seiner Drohung, sämtliche illegalen Migranten in den „Sanctuary Cities“ abzuladen, also Orten mit lokeln Gesetzen zur Bevorzugung Illegaler, hat er die gesamte „Refugees Welcome“ Fraktion bloßgestellt. Die Chancen stehen gut, dass er damit den gesamten Kulturmarxismus aus dem Land vertreiben kann.
New York Post: Trump ist drauf und dran zu liefern, was die „Sanctuary Cities“ bestellt haben
Präsident Trump
konnte am Freitag einen Sieg verbuchen, als ein Bundesgericht einem
seiner Asylprogramme grünes Licht gab. Mit „Remain in Mexico“
[„In Mexiko bleiben“] sollen Asylbewerber so lange südlich der
US-Grenze gehalten werden, bis ihr Antrag vor Gericht kommt. Die
Maßnahme ist dringend notwendig, um angesichts des Ansturms
überforderten Grenzstädten wie McAllen in Texas, dem Rio Grande Tal
oder Las Cruces in New Mexico zu helfen.
Gegen das „Remain
in Mexico“ Programm sind die selben Kritiker, die sich auch an
Trumps Aufruf stören, wonach Asylbewerber in speziellen Zentren
untergebracht werden sollten. Es scheint, dass es für diese Trump
Hasser nichts anderes gibt außer Politik. Sie haben kein wirkliches
Interesse an praktikablen Lösungen wie etwa die Entlastung der
Grenzstädte, ihnen sind die amerikanischen Steuerzahler egal, die
das alles finanzieren müssen und auch das Schicksal der im Chaos
gefangenen Migranten scheint ihnen egal zu sein.
Mehr als 100.000
Migranten, darunter eine Rekordzahl von Familien mit Kindern wurden
im März über die Grenze geschleppt, von denen daraufhin die meisten
Asyl beantragten. Sobald sie dann aus dem Gefängnis entlassen
werden, wo sie nach dem Grenzübertritt landen, werden sie auf sich
selbst gestellt abgeladen in den Grenzstädten.
Es fehlt ihnen an
Nahrung und Unterkunft und die wenigsten beherrschen Englisch. Gerade
am Samstag riefen die Beamten der Stadt Las Cruces in ihrer
Verzweiflung zu Spenden auf, da es ihnen an Decken, Kleidung,
Lebensmitteln und Windeln fehlt. Die Unterkünfte und Kirchen vor Ort
sind voll, an den Bushaltestellen herrscht das Chaos,
Wohltätigkeitsorganisationen gingen die Mittel aus. McAllens
Bürgermeister James Darling bat um eine „Lösung, die nicht darin
besteht, sie einfach auf die Straßen unserer Stadt zu werfen“.
Das große Problem
bei all dem aber ist, dass wie bei allem, das Trump zu unternehmen
versucht, um der Lage Herr zu werden – darunter die Verbringung von
Migrantenfamilien in geschlossene Unterkünfte, bis ihr Asylantrag
bearbeitet wurde - wird auch sein Remain in Mexico Programm von der
NGO Anwälte ohne Grenzen
juristisch angefochten. Ob das Programm umgesetzt werden kann hängt
nun von einer Entscheidung des Neunten Berufungsgerichts ab, die Ende
dieser Woche getroffen wird, wobei es für eine endgültige
Entscheidung möglicherweise sogar bis zum Obersten Gericht der USA
gehen wird.
In der Zwischenzeit
erbetteln sich die gestrandeten Migranten den Preis für eine
Busfahrt, um dem Chaos an der Grenze zu entkommen. Wer dabei noch
keine Verwandte in den USA hat, der wählt als Fahrtziel vor allem
Orte, von denen sie gehört haben, dass sie migrantenfreundlich
seien. Es spricht sich schnell herum unter den Migranten, welche Orte
besonders gerne Asylbewerber aufnehmen, ihnen eine Unterkunft zur
Verfügung stellen und sie vor den Einwanderungsbehörden schützen,
die sie wieder abschieben könnten. Es handelt sich dabei meist um
links regierte Städte.
So stellt
beispielsweise Portland im Bundesstaat Maine illegalen Migranten
Bargeld, Wohnunterkünfte und Ausbildungsplätze zur Verfügung. Die
Stadt erwägt überdies, ihre illegalen Migranten bei Kommunalwahlen
mitwählen zu lassen. Diese guten Nachrichten aus dem fernen Maine
sind den ganzen Weg zu den Migrantenlagern im grenznahen McAllen
gereist. Für die Migranten klingt die Reise nach Portland überaus
verlockend.
Inzwischen jedoch
sind die Unterkünfte von Portland überfüllt und so jammern nun
dieselben Lokalpolitiker, die sich erst damit rühmten, für die
illegalen Migranten die Arme und den Geldbeutel aufgemacht zu haben,
darüber, dass die Stadt nicht die Kosten für die Beherbergung der
Migranten tragen sollte. In Portland will man, dass ganz Maine dafür
bezahlt wird. Wir lernen: Es ist leicht, mit dem Geld eines anderen
großherzig zu sein.
Allgemein steht
hinter der Ablehnung von Trumps Drohung, sämtliche illegale
Migranten in die „Sanctuary Cities“ des Landes zu bringen, vor
allem die Frage der Finanzierung. London Breed, die Bürgermeisterin
von San Francisco, kritisierte Trumps Vorschlag als „nur noch ein
Einschüchterungsversuch“, womit sie meinte, dass jede Stadt, die
sich gegen Busladungen voller Migranten wendet, rassistisch sein
muss.
Rasse aber ist nicht
das Problem hier. Das wirklich beängstigende sind vielmehr die
Kosten für die Unterbringung der Busladungen voller Migranten, bei
denen es sich ausnahmslos um Bedürftige handelt.
Die Sängerin Cher,
eine Ikone der Linken, schreib
am Montag bei Twitter: „Ich verstehe, dass man Immigranten
helfen muss, wenn sie in Schwierigkeiten sind, meine Stadt aber (Los
Angeles) kümmert sich nicht einmal angemessen um seine eigenen
Bürger.“
Eine Frage wäre
auch, warum die Steuerzahler die Rechnung überhaupt erst für alle
Asylbewerber begleichen sollen, wenn am Ende nur etwa 10 Prozent der
aus Mittelamerika stammenden Migranten überhaupt erst Asyl erhalten?
Der große Rest besteht aus Betrügern und Wirtschaftsmigranten, die
im Fahrwasser genuiner Flüchtlinge zu ihrem eigenen Vorteil zu
kommen versuchen.
Sie schleichen sich
über die Grenze, erzählen dann den Grenzbeamten, sie hätten Angst
vor einer Rückkehr und betteln dann, von ihnen in den USA auf freien
Fuß gesetzt zu werden. Die Hälfte stellt nie einen Asylantrag. Sie
bekommen einfach so was sie wollen, und erschleichen sich damit einen
Vorteil gegenüber all jenen, die sich jahrelang um eine legale
Einreise bemühen.
Die Tricks haben
sich längst herumgesprochen unter den migrantischen Glücksrittern
der Welt und so verschaffen sich mittlerweile schon Migranten aus
Angola oder dem Kongo über die Südgrenze Zutritt in die USA.
Ein Texaner stellte
zum Problem die Frage, warum die weiter nördlich gelegenen
Bundesstaaten nicht den an der Südgrenze liegenden Bundesstaaten
dabei unterstützen würden bei der Finanzierung der Notfalldienste,
der Schulbildung und anderen kostspieligen Leistungen.
Die Wahrheit ist,
überall im Land gibt es bereits zahlreiche Städte, bei denen genau
diese Kosten, also für die Betreuung der Illegalen, bereits aus dem
Ruder gelaufen sind und sie kaum mehr finanziellen Spielraum haben
Trumps Remain in Mexico Programm wurde auch genau deshalb aufgesetzt,
um dieses Problem zu lösen. Je mehr Asylbewerber in Mexiko
beherbergt werden, desto weniger Geld müssen die US-Steuerzahler
aufbringen.
Bislang wurden nur
wenige hundert Migranten nach Mexiko zurückgeschoben, da der
Rechtsstreit darüber das Programm zum Anhalten brachte.
Zum Glück hat der
Oberste Gerichtshof in der Vergangenheit schon zweimal die Befugnis
eines Präsidenten bestätigt, wonach dieser die Einreise in das Land
beschränken kann und worunter auch Asylanten fallen. Es gibt also
Grund zur Hoffnung, dass der Oberste Gerichtshof am Ende dem Remain
in Mexico Programm grünes Licht gibt und die Grenzstädte und
Steuerzahler des Landes entlastet.