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Vor wenigen Tagen
wurde Donald Trumps Anwalt im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen
an eine ehemalige Gespielin von Trump verurteilt. Die
Mainstream Presse überall im Westen witterte Blut und interpretierte eine
direkte Mitschuld von Trump hinein. Der Tenor dabei: Das Gerichtsurteil ist der finale
Stolperstein, über den der Präsident stürzen wird. Doch
es gibt auch Gegenstimmen,
die in all dem nur eine weitere mediale Blase sehen, die gefüllt ist mit
reiner Hoffnung und nur in den Köpfen der medialen Elite existiert.
Beweise für eine Amtsenthebung sind nach wie vor Mangelware
In dem fraglichen
Fall geht es um Schweigegeldzahlungen, die Michael Cohen, der Anwalt
von Trump ohne dessen Wissen an die ehemalige Pornodarstellerin
Stormy Daniels
zahlte, die vor 12 Jahren eine kurze Affäre mit Trump hatte. Cohen erklärte sich nun
in acht Anklagepunkten gegen ihn für schuldig. Fünf dieser
Vorwürfe beziehen sich auf Steuervergehen, bei einem geht es um
falsche Angaben gegenüber einer Bank und zwei der Vorwürfe basieren
auf gesetzeswidrig gezahlte Wahlkampfspenden.
Die Nähe zu Trump
ist dabei unübersehbar, wobei Trump aber nur indirekt
involviert ist. Trump selbst schwieg zunächst zu dem Fall um Cohen,
äußerte sich dann aber dazu und versicherte, dass Cohen ohne sein
Wissen handelte und er davon ausging, dass sein Anwalt alles korrekt
und legal handhaben würde, sowie dass die Zahlungen keinen Einfluss hatten
auf seinen Wahlkampf.
So lange Trump eine Mitwisserschaft nicht
nachgewiesen werden kann ist also nicht viel zu holen hinsichtlich
einer Amtsenthebung, und es ist nicht zu erwarten, dass hier noch
viel herauskommen wird.
Ein zweiter
„Skandal“ rund um eine Person in Trumps engerem Umfeld, der
ebenfalls interpretiert wird als Sargnagel für dessen Präsidentschaft, dreht sich um Paul
Manafort, Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager. Dieser wurde aufgrund von Steuervergehen für schuldig gesprochen, weil er
heimlich unversteuerte Gelder im Ausland parkte.
Aus der physischen
Nähe von Trump zum kriminellen Verhalten seines ehemaligen
Mitarbeiters lässt sich aber auch hier keine Mittäterschaft durch
ihn nachweisen. Hinzu kommt, dass Trump Manafort bereits zwei Monate
vor der eigentlichen Präsidentschaftswahl entlassen hat. Da Manafort
bis dahin eigentlich gute Arbeit leistete kann man annehmen, dass die
internen Sicherheitsmaßnahmen bei Trump griffen und Manafort als
Schwachstelle in seinem Umfeld rechtzeitig entfernt wurde.
In beiden Fällen instrumental war der noch unter Obama eingesetzte Sonderermittler Robert S. Mueller. Dieser bekam den Auftrag, Trumps angebliche heimliche Zusammenarbeit mit Russland aufzudecken. Während sich diese aber schon vor längerem als unbegründet erwies, wurden die Ermittler
um Mueller bei ihren Recherchen bei Manafort und Cohen fündig und
konnten die beiden anklagen. Mit einem direkten Fehlverhalten Trumps aber - und Muellers Auftrag bestand darin, Hinweise für Verrat durch Trump zu finden - hat das alles nichts zu tun.
Die neuerlichen
Vorhaltungen durch die Mainstream Medien gegen Trump wegen dieser
beiden ehemaligen Mitarbeiter sind also nicht fundiert, sondern in
erster Linie als Propaganda zu bezeichnen. Selbiges gilt auch für die noch immer laufenden Ermittlungen durch Mueller, da sich der eigentliche Gegenstand seiner Ermittlungen als unbegründet erwies, was sogar die Washington Post zugab.
Den meisten Amerikanern gehen die Ermittlungen am Allerwertesten vorbei
Eine interessante
Gegenmeinung zur medialen Einheitsmeinung findet sich im
American Spectator. George Neumayr meint dort, dass Mueller gerne
noch das letzte Sandwich anklagen und verurteilen kann, es wird den
meisten Amerikanern sowieso sonstwo vorbei gehen. Besonders sticht die
Tatsache heraus, dass Mueller eingesetzt wurde, um Trumps angebliche
Zusammenarbeit mit Russland ans Tageslicht zu bringen und er bislang -
nach immerhin mehr als einem Jahr Zeit, einem großen Mitarbeiterstab
und vielen ausgegebenen Steuermillionen später - in der Sache „nada“
aufzuweisen hat.
Die Ermittlungen konzentrieren sich nur noch auf gegen bereits im Vorfeld neutralisierte
Personen aus dem Umfeld von Trump was zeigt, dass die Ermittlungen effektiv zu einer Farce wurde, die dazu da
ist, Trump mit Hilfe von staatsanwaltlichen Mitteln medial in der
öffentlichen Wahrnehmung auf psychologischer Ebene zu schaden.
Dem amerikanischen
Volk aber, also der schweigenden Mehrheit, die noch arbeiten geht und
nicht den ganzen Tag Zeit hat um mit dem Smartphone herumzuspielen,
ist der Fall völlig egal. Die meisten, so Neumayr, kennen den Namen
Mueller überhaupt erst nicht und wen interessiert schon, mit wem Trump vor X
Jahren einmal eine Affäre hatte.
Dank Trumps über
Jahrzehnte aufgebautem öffentlichen Bild und nicht zuletzt seiner
überaus erfolgreichen Reality TV Serie kennt ihn jeder und jeder
weiß auch, was man von Trump erwarten kann und was eben nicht. Angelegenheiten, wie ein paar schief gebaute Vertragsklauseln sind da
schon mit eingepreist.
Selbst wenn sich die Vorwürfe
als wahr bestätigen würden, wonach Trump im Bilde war über die
gestandenen illegalen Handlungen von Cohen und Manafort, es handelt
sich dabei auch nicht um jene Art von Vergehen, die einer Amtsenthebung würdig
wären. Vor allem, da die bestätigten Vorwürfe gegen Cohen und
Manafort rein gar nichts mit Russland oder Verrat zu tun haben.
Zwischen Wisconsin
und Pennsylvania hat man letztlich andere, sehr reale Probleme und
Trump macht seine Arbeit bislang besser, als ihm jeder anfänglich
zutraute. Warum also den Präsidenten stürzen wollen wegen ein paar
nachrangiger Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung, wenn
man mit ihm weitaus besser fährt, als beispielsweise 10 Jahre lang mit der medialen
Heiligenstatue Obama?
Die abgehobene Elite kämpft mit allen Mitteln - und verliert weiter
Ohne jegliche
Beweise über eine Mitwisserschaft Trumps an den Vergehen seiner
beiden ehemaligen Mitarbeiter, und ohne jegliche Beweise für eine
heimliche Zusammenarbeit mit Putins Russland, und ohne irgendeine
überraschte Regung durch jene Bürger, die Trump unterstützten und
wählten zeigt sich immer deutlicher, dass es sich bei dem gesamten Ermittlungsprozess und dem mainstream-medialen Dauerfeuer gegen Trump
in erster Linie um den verzweifelten Abwehrkampf einer Elite handelt, die ihre
letzte Hoffnung auf diesen „grauen, wenig bekannten Liebling der
Herrscherklasse“ namens Mueller setzt, um den verhassten Gegner im Weißen Haus
wieder loszuwerden.
Doch es läuft immer
schlechter. Der ehemalige FBI Chef Jim Comey ist heftig unter Druck; die als
Stiftung getarnte Geldwäscherei der Clintons ist geschlossen; die
Ermittlungen gegen Hillary Clinton wegen eines privaten Servers, auf
dem ungeschützt streng geheime Akten lagerten noch immer am laufen;
und mehrere hochrangige Vertreter der demokratischen Partei
(Wassermann-Schultz, Abedin, Weiner etc.) sind entweder verurteilt,
in Haft oder stehen unter dringendem Tatverdacht für allerlei
Vergehen von Korruption bis Verrat.
Glaubt man der Gerüchteküche,
dann könnten bald noch sehr viele mehr dazu kommen. Kein Wunder also, dass die verbliebenen Arme des politischen Korruptionskomplexes so heftig um sich schlagen.
Unterm Strich
kann man diesen neuerlichen Abgesang auf Trump durch seine Gegner in
die selben Schublade einordnen wie die Aussage von Hillary Clinton
und vieler ihrer prominenten Anhänger kurz vor der Wahlnacht, wonach
„Trump
keinesfalls Präsident wird“. Wir alle wissen, wie es ausging.