Besser mal den Geldbeutel und die Gesinnung verstecken.. |
Leider weiß man
nie so recht, was man von Wahlumfragen halten soll. Trotzdem werden
sie von Parteien und sonstigen Interessierten nachgefragt, sie werden
regelmäßig erstellt und der fassungslos dreinblickende
Medienkonsument schaut sie sich an, so auch ich. Aus Spaß und
Langeweile habe ich die
umfangreiche Sammlung an Umfrageergebnissen seit der letzten
Bundestagswahl in eine Liste gezwängt und bis zur kommenden Wahl im
Jahr 2021 extrapoliert.
Der Wachwechsel vollzieht sich.. und wie
Natürlich lässt
sich einiges einwenden gegen das lineare Extrapolieren von
Wahlumfragen. Generell sollte man Umfragen mit Vorsicht genießen, da
sie zu einem Drittel aus Hokuspokus bestehen, zu einem Drittel aus
Politik und nur das letzte Drittel spiegelt jene Telefonanrufe wider,
auf denen die Umfragen beruhen sollen. Nicht weniger kritisch sollte
man mit linearer Extrapolation umgehen, das zeigen nicht zuletzt die
Polkappen unseres Planeten, die noch immer da sind.
Trotzdem macht es
natürlich Spaß, diese kleinen Spekulationen anzustellen und
manchmal geben sie einem sogar einen wichtigen Hinweis auf das
kommende. Wobei sich der „Spaß“ in diesem Fall eher auf die
Riege der kulturellen Selbstzerstörer und Masochisten des
Zeitgeistes beschränken dürfte. Alle anderen sollten sich warm
anziehen.
Die Zahlen in der
Tabelle unten stellen natürlich nur Ungefährwerte dar, man sollte bei jeder Partei
noch mit einem Unsicherheitsfaktor von bis zu 5% rechnen. Dennoch,
der Trend ist klar:
… und hier noch
die Grafik dazu:
Wer hätte das
gedacht? Aus dem Blockparteiensystem mit den bis zur
Unkenntlichkeit verwischten Partei- und Interessengrenzen werden sich
bald schon wieder zwei „Volksparteien“ herausbilden mit
diametral entgegengesetzten Staats- und Gesellschaftsauffassungen.
Ich würde das fast
schon als gute Nachricht bezeichnen, da es bedeutet, dass das
natürliche Gleichgewicht wieder hergestellt werden wird.
Weniger gut ist
natürlich die Tatsache, dass die Grünen im Unterschied zur bald
wohl verblichenen SPD nie auch nur den Versuch unternommen hat, im
Interesse des Landes oder der Gesellschaft als Ganzes zu agieren und
um des lieben Friedens Willen auf die ein oder andere Maximalforderung
verzichtete. Gerne wird zwar aus der grünen Ecke auf die „gesamtgesellschaftliche
Verantwortung“ verwiesen, aber stets immer nur da halt gemacht, wo es um
die eigene Klientel geht (z.B. CO2-Billigflüge für die
Grünenwählerin).
Noch negativer ist
die noch immer allenthalben herrschende Blockadehaltung gegenüber der AfD und die permanent hervorgebrachte Nazikeule gegen sie. Selbst wenn diese noch
heute in die Rhetorikkiste zurückgelegt würde, sie wird noch einige
Zeit nachwirken und konservative oder liberale Politiker anderer
Parteien von einer Zusammenarbeit abschrecken.
Der wirkliche
Teufel aber steckt wie immer im Detail. Es geht um die Frage, ob FDP
und SPD von der Bildfläche verschwinden werden und die sich daraus ergebenden Auswirkungen
auf das parlamentarische Gleichgewicht jenseits der 5 Prozent Hürde.
Rot-Rot-Grün könnte doch noch real werden
Welche Koalitionen
möglich sein werden hängt in erster Linie davon ab, welche der
künftigen Fünf-Prozent-Parteien FDP und SPD über die Hürde kommt
und welche nicht.
Gehen wir davon aus, dass beide darüber kommen, dann würde eine Koalition zwischen Grünen und Union knapp scheitern, auch wenn gut vorstellbar ist, dass die Union überproportional viele Direktmandate gewinnen wird und damit zusätzlich einige Überhangs- und Ausgleichsmandate bekommt. Ein Bundeskanzler Robert Habeck mit einem Außenminister Jens Spahn ist also nicht illusorisch, sondern durchaus möglich und falls es rechnerisch möglich ist, dann halte ich das auch für die wahrscheinlichste Koalition.
Gehen wir davon aus, dass beide darüber kommen, dann würde eine Koalition zwischen Grünen und Union knapp scheitern, auch wenn gut vorstellbar ist, dass die Union überproportional viele Direktmandate gewinnen wird und damit zusätzlich einige Überhangs- und Ausgleichsmandate bekommt. Ein Bundeskanzler Robert Habeck mit einem Außenminister Jens Spahn ist also nicht illusorisch, sondern durchaus möglich und falls es rechnerisch möglich ist, dann halte ich das auch für die wahrscheinlichste Koalition.
Ebenso möglich wäre
eine Koalition der Union mit der AfD und vielleicht der FDP, die aber aufgrund
der oben beschriebenen Hetze gegen die AfD vermutlich ausfallen wird
als Möglichkeit.
Lediglich die CSU
könnte eine grün-schwarze Koalition auf Bundesebene
verhindern. Aber auch hier wird demnächst eventuell vorgebaut werden mit einer
CSU-Grünen Koalition in Bayern, wo man sich schon einmal an Claudia
Roth plus Freund*innen am Tisch gewöhnen kann.
Noch etwas schlimmer
wird es, wenn man davon ausgeht, dass FDP oder SPD oder gar beide aus dem
Bundestag herausfallen werden. In diesem Fall hätten wir eine
Situation wie ab 2013, als insgesamt knapp 16% der Wählerstimmen aufgrund
der Hürde unberücksichtigt blieben und die Große Koalition der
beiden ehemaligen Volksparteien eine Schneise in die
gesellschaftliche Kohäsion schlagen konnten.
Sollte es wieder zu
einem solch umfangreichen Ausschluss von gebündelten Politinteressen
kommen, dann wäre eine grün-schwarze Koalition sogar mit einer
Trennung der Union möglich. Die Regierung Habeck plus CDU käme in diesem
Fall auf knapp über 50 Prozent. Das ist nicht viel, sollte angesichts der
breiten Interessenkongruenz der beiden Parteien aber aber kein Problem darstellen.
Das
Schlimstfallszenario – ja es geht noch schlimmer – wäre aber
jenes ohne die FDP im Bundestag, dafür aber mit der SPD. In diesem
Fall wäre sogar das Schreckgespenst „R2G“ möglich und damit der
direkte Rutsch in die Postapokalypse. Auf genau 50 Prozent käme eine
solche Koalition mit Koryphäen wie Claudia Roth, Gregor Gysi, Petra
Pau, Karin Göring-Eckard, Andrea Nahles, dem Hofreiter Toni und dem bis dahin in Thüringen vermutlich gescheiterten Bodo
Ramelow als Minister unter Kanzler Robert Habeck.
Alleine beim Lesen
dieser Liste sträuben sich einem schon die Nackenhaare, nicht wahr? Denkt man sich noch
ein paar Direktmandate für die SPD hinzu, dann wäre es vermutlich sogar
eine robuste Mehrheit, die sich an der linken Wand und jenseits davon
bilden könnte.
Ich hoffe doch
sehr, dass die FDP nicht dem linearen Trend folgen wird, sondern
stabil bei ihren zehn Prozent stehen bleibt. Ansonsten wird es meines
Erachtens tatsächlich wahrscheinlich, in einem rot-dunkelrot-grünen (=braunem) Alptraum
aufzuwachen.
Ein paar weitere Erkenntnisse zu dieser Projektion
- Die politische Linke bleibt strukturell weiterhin deutlich in der Minderheit mit 45:53, könnte es dank der Arithmetik wie (fast) immer aber trotzdem an die Macht schaffen.
- Die Linkspartei und Sonstige bleiben relativ stabil, sprich der Anteil an Esoterikern, Verschwörungstheoretikern (also jene ohne Sinn für die Realität) und Versagern mit Umverteilungshoffnungen ist konstant.
- Die Parteien der frühen Berliner Republik kommen noch auf gut die Hälfte bis zwei Drittel der Stimmen, je nachdem ob man den SED Nachfolger dazu zählt oder nicht.
- Die Parteien der alten Bundesrepublik werden deutlich unter ein Drittel in der Wählergunst fallen. Auf den ersten Blick könnte die Zahl deckungsgleich sein mit den bis dahin noch lebenden Westdeutsch sozialisierten.
- (die wohl wichtigste Erkenntnis) Politisch ist die alte Bundesrepublik endgültig tot und damit auch sämtliche Überlegungen, die sich darauf beziehen.
Insgesamt erwarte
ich nicht, dass die SPD oder auch die FDP untergehen werden, falls
sie (wieder) unter fünf Prozent fallen sollten, da die FDP bis vor kurzem als
Nischenpartei dank der üppigen staatlichen Zuwendungen eine
komplette Politgeneration untertauchen konnte und heute so tut, als
sei nichts gewesen.
Bei der SPD kommen neben der staatlichen Finanzierung noch die vielen, vielen Beamten und sonstigen Pöstchen in Politik und Verwaltung hinzu, die der Partei sicherlich einige Jahre über die Runden helfen werden, sowie das Parteivermögen in neunstelliger Höhe.
Bei der SPD kommen neben der staatlichen Finanzierung noch die vielen, vielen Beamten und sonstigen Pöstchen in Politik und Verwaltung hinzu, die der Partei sicherlich einige Jahre über die Runden helfen werden, sowie das Parteivermögen in neunstelliger Höhe.
In
10 bis 15 Jahren dann – falls zwischendrin nicht die Welt untergeht - wird
die SPD sicherlich wieder zurückkommen. Dann aber möglicherweise mit
fest angestecktem Kopftuch und Rauschebart und einem gänzlich anderen
Verständnis für das soziale Miteinander. Je nach Szenario könnte
sie dann vielleicht sogar irgendwann wieder den Kanzler stellen - oder
den Kalifen. Man weiß es nicht.
Fest steht für
mich nur eines: Es wird sehr unangenehm werden. Politische
Verwerfungen gehen selten einher, ohne dass es auch wirtschaftliche
und gesellschaftliche Turbulenzen gibt. Jeder sollte sich darauf
vorbereiten. Oder am besten gleich auswandern?